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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2017      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2016 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
 VO/2017/038  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2017/040  
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 und die Verwendung des Fehlbetrages  
Enthält Anlagen
 VO/2017/083  
Ö 9  
Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2017/085  
Ö 10  
Erhaltungssatzung hier: Aufhebungsbeschluss  
VO/2017/087  
Ö 11  
Neue Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
 VO/2017/036  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die in der Anlage beigefügte Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein.

 
   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die in der Anlage beigefügte Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der vorliegenden Form und Fassung beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

 
   
    28.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die in der Anlage beigefügte Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein wird beschlossen und ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

16

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 


 

 
Ö 12  
Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/091  
Ö 13  
Beschluss über die Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Aula  
VO/2017/086  
Ö 14  
Projekt "Ostholstein - wir alle - gemeinsam auf dem Weg zur Inklusion "  
Enthält Anlagen
 VO/2017/090  
Ö 15  
Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
 VO/2017/098  
Ö 16  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 17     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 18     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 19  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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