Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2017 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2016 entgegengenommenen Spenden | VO/2017/038 | ||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2017/040 | ||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 und die Verwendung des Fehlbetrages | VO/2017/083 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2012 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2012 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 47.691.888,62 EUR Aufwendungen: 15.605.652,84 EUR Erträge: 14.628.601,12 EUR Jahresfehlbetrag: 977.051,72 EUR
Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen und führt zu einer Minderung der Ergebnisrücklage.
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| 19.09.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2012 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2012 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 47.691.888,62 EUR Aufwendungen: 15.605.652,84 EUR Erträge: 14.628.601,12 EUR Jahresfehlbetrag: 977.051,72 EUR
Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen und führt zu einer Minderung der Ergebnisrücklage.
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| 28.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Bilanzsumme: 47.691.888,62 EUR Aufwendungen: 15.605.652,84 EUR Erträge: 14.628.601,12 EUR Jahresfehlbetrag: 977.051,72 EUR
Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen und führt zu einer Minderung der Ergebnisrücklage.
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| Ö 9 | Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2017/085 | ||||||||||||
| Ö 10 | Erhaltungssatzung hier: Aufhebungsbeschluss | VO/2017/087 | ||||||||||||
| Ö 11 | Neue Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte | VO/2017/036 | ||||||||||||
| Ö 12 | Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/091 | ||||||||||||
| Ö 13 | Beschluss über die Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Aula | VO/2017/086 | ||||||||||||
| Ö 14 | Projekt "Ostholstein - wir alle - gemeinsam auf dem Weg zur Inklusion " | VO/2017/090 | ||||||||||||
| Ö 15 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2017/098 | ||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 17 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 18 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 19 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||