Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2017 | SI/18/169 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 5.1 | 825. Jubiläumsfeier der St. Johannis Toten- und Schützengilde | |||||||||||||
Ö 5.2 | Sanierung des Oldenburger Walls | |||||||||||||
Ö 5.3 | Termin in Berlin | |||||||||||||
Ö 5.4 | Parkfest | |||||||||||||
Ö 5.5 | Wortmeldungen von den Stadtverordneten | |||||||||||||
Ö 5.5.1 | Wortmeldung zur Sanierung Oldenburger Wall | |||||||||||||
Ö 5.5.2 | Wortmeldung zum Parkfest | |||||||||||||
Ö 6 | Offene Ganztagsschule; hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | VO/2017/054 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz über den Transport von Teilnehmer/innen der Offenen Ganztagsschule in der Grundschule am Wasserquell zur Offenen Ganztagsschule in der Wagrienschule bis zur Fertigstellung der räumlichen Erweiterung der Grundschule am Wasserquell zu verlängern.
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07.06.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz über den Transport von Teilnehmer/innen der Offenen Ganztagsschule in der Grundschule am Wasserquell zur Offenen Ganztagsschule in der Wagrienschule bis zur Fertigstellung der räumlichen Erweiterung der Grundschule am Wasserquell zu verlängern.
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14.06.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz über den Transport von Teilnehmer/innen der Offenen Ganztagsschule in der Grundschule am Wasserquell zur Offenen Ganztagsschule in der Wagrienschule bis zur Fertigstellung der räumlichen Erweiterung der Grundschule am Wasserquell zu verlängern.
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29.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
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Ö 7 | Kindertagesstätten; Trägerverträge für die Betreuung unter dreijähriger Kinder | VO/2017/061 | ||||||||||||
Ö 8 | Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein | VO/2017/063 | ||||||||||||
Ö 9 | Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/067 | ||||||||||||
Ö 10 | 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8.Oktober 2007 | VO/2017/052 | ||||||||||||
Ö 11 | Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2010-2015 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/064 | ||||||||||||
Ö 12 | 1. Nachtragshaushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Vorbericht zum Haushalt 2017 d) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 | VO/2017/068 | ||||||||||||
Ö 13 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter | VO/2017/069 | ||||||||||||
Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 14.1 | Bake in der Holsteiner Straße | |||||||||||||
Ö 14.2 | Bewuchs in der Kreisstraße | |||||||||||||
Ö 14.3 | Kostenloses WLAN in der Innenstadt | |||||||||||||
Ö 14.4 | Vorfahrtsregelung Langer Segen | |||||||||||||
Ö 14.5 | Spendenkonto auf der Homepage der Stadt Oldenburg i.H. | |||||||||||||
Ö 14.6 | Bewuchs Ecke Rathsland/Sandkamp | |||||||||||||
Ö 14.7 | Frühschoppen der FFW | |||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56 | |||||||||||||
N 16 | Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung | |||||||||||||
N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||