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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2017  
SI/18/169  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
825. Jubiläumsfeier der St. Johannis Toten- und Schützengilde      
Ö 5.2  
Sanierung des Oldenburger Walls      
Ö 5.3  
Termin in Berlin      
Ö 5.4  
Parkfest      
Ö 5.5  
Wortmeldungen von den Stadtverordneten      
Ö 5.5.1  
Wortmeldung zur Sanierung Oldenburger Wall      
Ö 5.5.2  
Wortmeldung zum Parkfest      
Ö 6  
Offene Ganztagsschule; hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell  
VO/2017/054  
Ö 7  
Kindertagesstätten; Trägerverträge für die Betreuung unter dreijähriger Kinder  
Enthält Anlagen
 VO/2017/061  
Ö 8  
Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/063  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/067  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8.Oktober 2007  
Enthält Anlagen
 VO/2017/052  
Ö 11  
Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2010-2015 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/064  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein hat den Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes vom 30.12.2016 über die überörtliche Prüfung für die Haushaltsjahr 2010-2015 zur Kenntnis genommen und beschließt die Stellungnahmen zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen wie sie in der Anlage beigefügt sind.

 

Die noch nicht ausgeräumten Prüfungsfeststellungen sind unverzüglich durch die Verwaltung abzuarbeiten. Der Selbstverwaltung ist hierüber zu berichten und die notwendigen Beschlüsse sind vorzubereiten.

 
   
    14.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein hat den Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2010 – 2015 zur Kenntnis genommen und beschließt die Stellungnahmen zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen, wie sie der Anlage beigefügt sind.

 

Die noch nicht ausgeräumten Prüfungsfeststellungen sind unverzüglich durch die Verwaltung abzuarbeiten. Der Selbstverwaltung ist hierüber zu berichten und die notwendigen Beschlüsse sind vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmen dafür

 

 

Stimmen dagegen

 

 

Stimmenthaltungen

  
 

 
   
    29.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein hat den Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2010-2015 zur Kenntnis genommen und beschließt die Stellungnahmen zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen wie sie in der Anlage beigefügt sind.

 

Die noch nicht ausgeräumten Prüfungsfeststellungen sind unverzüglich durch die Verwaltung abzuarbeiten. Der Selbstverwaltung ist hierüber zu berichten und die notwendigen Beschlüsse sind vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 
Ö 12  
1. Nachtragshaushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Vorbericht zum Haushalt 2017 d) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
 VO/2017/068  
Ö 13  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter  
VO/2017/069  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14.1  
Bake in der Holsteiner Straße      
Ö 14.2  
Bewuchs in der Kreisstraße      
Ö 14.3  
Kostenloses WLAN in der Innenstadt      
Ö 14.4  
Vorfahrtsregelung Langer Segen      
Ö 14.5  
Spendenkonto auf der Homepage der Stadt Oldenburg i.H.      
Ö 14.6  
Bewuchs Ecke Rathsland/Sandkamp      
Ö 14.7  
Frühschoppen der FFW      
N 15     Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56      
N 16     Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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