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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2017  
SI/18/169  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
825. Jubiläumsfeier der St. Johannis Toten- und Schützengilde      
Ö 5.2  
Sanierung des Oldenburger Walls      
Ö 5.3  
Termin in Berlin      
Ö 5.4  
Parkfest      
Ö 5.5  
Wortmeldungen von den Stadtverordneten      
Ö 5.5.1  
Wortmeldung zur Sanierung Oldenburger Wall      
Ö 5.5.2  
Wortmeldung zum Parkfest      
Ö 6  
Offene Ganztagsschule; hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell  
VO/2017/054  
Ö 7  
Kindertagesstätten; Trägerverträge für die Betreuung unter dreijähriger Kinder  
Enthält Anlagen
VO/2017/061  
Ö 8  
Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/063  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/067  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8.Oktober 2007  
Enthält Anlagen
VO/2017/052  
Ö 11  
Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2010-2015 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/064  
Ö 12  
1. Nachtragshaushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Vorbericht zum Haushalt 2017 d) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017/068  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt  den 1. Nachtragshaushhaltsplan mit dem

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des Nachtrages

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

a)

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

418.500 €

103.900 €

19.451.600 €

19.766.200 €

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

146.300 €

4.500 €

18.851.500 €

18.993.300 €

 

Jahresüberschuss

272.200 €

99.400 €

600.100 €

772.900 €

 

 

 

 

 

 

b)

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

324.000 €

103.900 €

18.780.400 €

19.000.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

146.300 €

4.500 €

17.336.900 €

17.478.700 €

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

534.800 €

0 €

6.379.300 €

6.914.100 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

613.100 €

0 €

7.822.800 €

8.435.900 €

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür

 

 

Stimmen dagegen

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

c) den Vorbericht zum 1.Nachtragshaushalt 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür

 

 

Stimmen dagegen

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

d) die 1.Nachtragshaushaltssatzung 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür

 

 

Stimmen dagegen

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

   
    14.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan wird beschlossen mit

 

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des Nachtrages

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

a)

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

418.500 €

103.900 €

19.451.600 €

19.766.200 €

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

146.300 €

4.500 €

18.851.500 €

18.993.300 €

 

Jahresüberschuss

272.200 €

99.400 €

600.100 €

772.900 €

 

 

 

 

 

 

b)

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

324.000 €

103.900 €

18.780.400 €

19.000.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

146.300 €

4.500 €

17.336.900 €

17.478.700 €

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

534.800 €

0 €

6.379.300 €

6.914.100 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

613.100 €

0 €

7.822.800 €

8.435.900 €

 

Abstimmungsergebnis:

7 Stimmen dafür

 

 

0 Stimmen dagegen

 

 

2 Stimmenthaltungen

 

 

c) den Vorbericht zum 1.Nachtragshaushalt 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7 Stimmen dafür

 

 

0 Stimmen dagegen

 

 

2 Stimmenthaltungen

 

 

d) die 1.Nachtragshaushaltssatzung 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

 

Abstimmungsergebnis:

7 Stimmen dafür

 

 

0 Stimmen dagegen

 

 

2 Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  
 

 

   
    29.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt  den 1. Nachtragshaushaltsplan mit dem

 

 

erhöht um

vermindert um

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des Nachtrages

 

 

 

 

gegenüber bisher

nunmehr festgesetzt auf

a)

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

418.500 €

103.900 €

19.451.600 €

19.766.200 €

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

146.300 €

4.500 €

18.851.500 €

18.993.300 €

 

Jahresüberschuss

272.200 €

99.400 €

600.100 €

772.900 €

 

 

 

 

 

 

b)

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

324.000 €

103.900 €

18.780.400 €

19.000.500 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

146.300 €

4.500 €

17.336.900 €

17.478.700 €

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

534.800 €

0 €

6.379.300 €

6.914.100 €

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

613.100 €

0 €

7.822.800 €

8.435.900 €

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür

15

 

Stimmen dagegen

0

 

Stimmenthaltungen

3

 

 

c) den Vorbericht zum 1.Nachtragshaushalt 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür

15

 

Stimmen dagegen

0

 

Stimmenthaltungen

3

 

d) die 1.Nachtragshaushaltssatzung 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmen dafür

17

 

Stimmen dagegen

0

 

Stimmenthaltungen

1

 

 

Ö 13  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter  
VO/2017/069  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14.1  
Bake in der Holsteiner Straße      
Ö 14.2  
Bewuchs in der Kreisstraße      
Ö 14.3  
Kostenloses WLAN in der Innenstadt      
Ö 14.4  
Vorfahrtsregelung Langer Segen      
Ö 14.5  
Spendenkonto auf der Homepage der Stadt Oldenburg i.H.      
Ö 14.6  
Bewuchs Ecke Rathsland/Sandkamp      
Ö 14.7  
Frühschoppen der FFW      
N 15     Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56      
N 16     Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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