Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 2.1 | Neubau einer Mehrzweckhalle | |||||||||||||
Ö 2.2 | Erneuerung/Ausbesserung von Gehwegen | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.06.2018 | |||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 5.1 | Seniorenbeiratswahl | |||||||||||||
Ö 5.2 | Eröffung Notaufnahme Sana-Klinik | |||||||||||||
Ö 5.3 | Flutlichtanlage Sportplatz | |||||||||||||
Ö 5.4 | Fortschritte Stadtmarktzentrum | |||||||||||||
Ö 5.5 | Anbau für die Jugendfeuerwehr | |||||||||||||
Ö 5.6 | Neues Reinigungsunternehmen in der Grundschule am Wasserquell | |||||||||||||
Ö 5.7 | Städtebauförderung | |||||||||||||
Ö 5.8 | Kreisverkehr Kieler Chaussee | |||||||||||||
Ö 5.9 | Gesundheitskonferenz beim Kreis | |||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2017 entgegengenommenen Spenden | VO/2018/032 | ||||||||||||
Ö 7 | Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/073 | ||||||||||||
Ö 8 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2018/033 | ||||||||||||
Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2018/083 | ||||||||||||
Ö 10 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2018/037 | ||||||||||||
Ö 11 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 | VO/2018/091 | ||||||||||||
Ö 12 | Beschluss über einen Antrag auf Förderung einer neuen Sporthalle aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" | VO/2018/098 | ||||||||||||
Ö 13 | Erschließung des Bebauungsgebietes Nr. 56 hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2018/031 | ||||||||||||
Ö 14 | Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung des Parkplatzes in der Göhler Straße | VO/2018/068 | ||||||||||||
Ö 15 | Unterstützung der Oldenburger Tafel; hier: Antrag des Vereins Oldenburger Tafel e. V. | VO/2018/079 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Oldenburg in Holstein unterstützt die Arbeit des Vereins Oldenburger Tafel e. V. zusätzlich zu den mit der Herrichtung der Räumlichkeiten entstandenen Kosten in Höhe von ca. 78.000 € und der Übernahme der Kosten für die Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.
Sollte die Arbeit der Oldenburger Tafel zukünftig aufgrund finanzieller Umstände einmal existenziell gefährdet sein, sagt die Stadt dem Verein ihre Unterstützung zu.
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22.08.2018 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein unterstützt die Arbeit des Vereins Oldenburger Tafel e. V. mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.
Sollte die Arbeit der Oldenburger Tafel zukünftig aufgrund finanzieller Umstände einmal existenziell gefährdet sein, sagt die Stadt dem Verein ihre Unterstützung zu.
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06.09.2018 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein unterstützt die Arbeit des Vereins Oldenburger Tafel e. V. mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.
Sollte die Arbeit der Oldenburger Tafel zukünftig aufgrund finanzieller Umstände einmal existenziell gefährdet sein, sagt die Stadt dem Verein ihre Unterstützung zu.
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19.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein unterstützt die Arbeit des Vereins Oldenburger Tafel e. V. mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 500,00 €.
Sollte die Arbeit der Oldenburger Tafel zukünftig aufgrund finanzieller Umstände einmal existenziell gefährdet sein, sagt die Stadt dem Verein ihre Unterstützung zu.
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Ö 16 | Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2018/099 | ||||||||||||
Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 19 | Beratung und Begleitung von Mädchen und Frauen mit Migrations- und Fluchterfahrung in Oldenburg in Holstein | |||||||||||||
N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||