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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Grundschule am Wasserquell
Ort: Breslauer Straße 15, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2020  
SI/19/511  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/124  
Ö 6  
B-Plan 63 der Stadt Oldenburg in Holstein , OT Dannau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/081  
Ö 7  
2. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/118-1  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/117-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Für ein Gebiet am östlichen Ortsrand von Oldenburg, südlich der Göhler Straße (L 59), östlich des Amtsgerichtes sowie nördlich der vorhandenen Kleingartenanlage „Brookkamp“ und des Bahndammes soll der B-Plan Nr. 64 aufgestellt werden.

 

Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Ausweisung eines „Mischgebietes“ für die Errichtung von Geschosswohnungsbauten und zur Umstrukturierung der Markthalle

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Die Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange, soll durch das Planungsbüro Ostholstein, Tremskamp 24, 23611 Bad Schwartau, durchgeführt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.

 

   
    19.11.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. r ein Gebiet am östlichen Ortsrand von Oldenburg, südlich der Göhler Straße (L 59), östlich des Amtsgerichtes sowie nördlich der vorhandenen Kleingartenanlage „Brookkamp“ und des Bahndammes soll der B-Plan Nr. 64 aufgestellt werden.

 

Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Ausweisung eines „Mischgebietes“r die Errichtung von Geschosswohnungsbauten und zur Umstrukturierung der Markthalle

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Die Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange, soll durch das Planungsbüro Ostholstein, Tremskamp 24, 23611 Bad Schwartau, durchgeführt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 9  
"Haushaltsangelegenheiten" hier: Haushaltskonsolidierungsthemen  
Enthält Anlagen
VO/2020/129  
Ö 10  
Haushalt 2021 hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2021 und Investitionsplanung 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/131  
Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 11.1  
Schienenhinterlandanbindung      
Ö 11.2  
Packstation      
Ö 11.3  
Sanierung Aula      
Ö 11.4  
Laufbahnsanierung      
Ö 11.5  
Burgtorstraße      
Ö 11.6  
Stadtpark      
Ö 11.7  
Corona      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Bebauung in der Bahnhofstraße      
N 13     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 14     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt      
N 15     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße      
N 16     Antrag CDU      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 17.1     Versteigerung      
N 17.2     Oldenburger Graben      
N 17.3     Schulcampus      
N 17.4     Weihnachsmarkt      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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