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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Grundschule am Wasserquell
Ort: Breslauer Straße 15, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2020  
SI/19/511  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/124  
Ö 6  
B-Plan 63 der Stadt Oldenburg in Holstein , OT Dannau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/081  
Ö 7  
2. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/118-1  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/117-1  
Ö 9  
"Haushaltsangelegenheiten" hier: Haushaltskonsolidierungsthemen  
Enthält Anlagen
VO/2020/129  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Ergibt sich ggf. aus der Beratung. 

   
    18.11.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Aus gesellschaftlicher Sicht ist die Anhebung der Hebesätze 2021 nicht sinnvoll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

3

Stimmen dafür

 

3

Stimmen dagegen

 

2

Stimmenthaltungen

 

 

   
    19.11.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

  
Es wird kein Beschluss gefasst.

 

   
    25.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die einzelnen Prüfpunkte der Anlage zu dieser Vorlage, die sich aus dem Haushaltskonsolidierungserlass ergeben, sowie die dazu aufgeführten Bemerkungen wurden zur Kenntnis genommen.

Die Stadt Oldenburg in Holstein stellt fest, dass die ganz überwiegende Zahl der Prüfpunkte bereits in den vergangenen Jahren inhaltlich bearbeitet wurden und zu Einsparungen geführt haben. Ein weiteres Einsparpotential wird derzeit nicht gesehen. 
 

Der Hauptausschuss spricht sich

 

a) gegen die Anhebung der Grundsteuer A

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

b) gegen die Anhebung der Grundsteuer B

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

c) gegen die Anhebung der Gewerbesteuer

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

d) für die Anhebung der Vergnügungssteuer

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

e) für die Anhebung der Hundesteuer

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

2

Stimmenthaltungen

im Haushaltsjahr 2021 aus.

 


 

 

Ö 10  
Haushalt 2021 hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2021 und Investitionsplanung 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/131  
Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 11.1  
Schienenhinterlandanbindung      
Ö 11.2  
Packstation      
Ö 11.3  
Sanierung Aula      
Ö 11.4  
Laufbahnsanierung      
Ö 11.5  
Burgtorstraße      
Ö 11.6  
Stadtpark      
Ö 11.7  
Corona      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Bebauung in der Bahnhofstraße      
N 13     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 14     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt      
N 15     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße      
N 16     Antrag CDU      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 17.1     Versteigerung      
N 17.2     Oldenburger Graben      
N 17.3     Schulcampus      
N 17.4     Weihnachsmarkt      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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