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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Grundschule am Wasserquell
Ort: Breslauer Straße 15, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2020  
SI/19/511  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/124  
Ö 6  
B-Plan 63 der Stadt Oldenburg in Holstein , OT Dannau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/081  
Ö 7  
2. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/118-1  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/117-1  
Ö 9  
"Haushaltsangelegenheiten" hier: Haushaltskonsolidierungsthemen  
Enthält Anlagen
VO/2020/129  
Ö 10  
Haushalt 2021 hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2021 und Investitionsplanung 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/131  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021.

 

   
    18.11.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    19.11.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

  
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021. 

 

   
    25.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen und

 

a)      Der Ansatz für die Migrationsberatung ist entsprechend der Vertragslaufzeit zu kürzen.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Stimmen dafür

 

5

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

b)      Die Ansätze für die Personalkosten sind kritisch zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

2

Stimmenthaltungen

 

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Bürgermeister Saba weist darauf hin, dass gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ab 22:30 Uhr keine neuen Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen werden sollen, bittet jedoch, den TOP 19 aufzurufen.

 

Ausschussvorsitzender Lange eröffnet den nichtöffentlichen Teil um 22:33 Uhr.
 

 

Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 11.1  
Schienenhinterlandanbindung      
Ö 11.2  
Packstation      
Ö 11.3  
Sanierung Aula      
Ö 11.4  
Laufbahnsanierung      
Ö 11.5  
Burgtorstraße      
Ö 11.6  
Stadtpark      
Ö 11.7  
Corona      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Bebauung in der Bahnhofstraße      
N 13     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 14     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt      
N 15     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße      
N 16     Antrag CDU      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 17.1     Versteigerung      
N 17.2     Oldenburger Graben      
N 17.3     Schulcampus      
N 17.4     Weihnachsmarkt      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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