Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2020 | SI/19/511 | ||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2020/124 | ||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | B-Plan 63 der Stadt Oldenburg in Holstein , OT Dannau hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2020/081 | ||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | 2. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2020/118-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2020/117-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | "Haushaltsangelegenheiten" hier: Haushaltskonsolidierungsthemen | VO/2020/129 | ||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushalt 2021 hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2021 und Investitionsplanung 2021 | VO/2020/131 | ||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
18.11.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
19.11.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
25.11.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen und
a) Der Ansatz für die Migrationsberatung ist entsprechend der Vertragslaufzeit zu kürzen.
b) Die Ansätze für die Personalkosten sind kritisch zu überprüfen.
Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2021.
Bürgermeister Saba weist darauf hin, dass gemäß § 15 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung ab 22:30 Uhr keine neuen Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen werden sollen, bittet jedoch, den TOP 19 aufzurufen.
Ausschussvorsitzender Lange eröffnet den nichtöffentlichen Teil um 22:33 Uhr.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Schienenhinterlandanbindung | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Packstation | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Sanierung Aula | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Laufbahnsanierung | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 | Burgtorstraße | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.6 | Stadtpark | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Corona | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 12 | Einzelbauvorhaben hier: Bebauung in der Bahnhofstraße | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Antrag CDU | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 17.1 | Versteigerung | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 17.2 | Oldenburger Graben | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 17.3 | Schulcampus | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 17.4 | Weihnachsmarkt | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||