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Inhalt

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungsraum Möwenbräu-Baltic
Ort: Ferienpark Weissenhäuser Strand
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2020  
SI/19/527  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil  
Enthält Anlagen
 VO/2020/076  
Ö 7  
Nachwahl von bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten  
VO/2020/110  
Ö 8  
Entsendung einer städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten  
VO/2020/111  
Ö 9  
Projekt "Smart Region Lab"; Präsentation der Stadtwerke Eutin  
Enthält Anlagen
 VO/2020/049  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Teilnahme an dem Projekt „Smart Region Lab“ und unterstützt die Absicht, die Region digital weiterzuentwickeln, um dadurch einen Mehrwert für viele Lebensbereiche zu ermöglichen. Der Bürgermeister wird bauftragt den „Letter of Intent“ zu unterzeichen.

 
   
    24.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die Teilnahme an dem Projekt „Smart Region Lab“ und unterstützt die Absicht, die Region digital weiterzuentwickeln, um dadurch einen Mehrwert für viele Lebensbereiche zu ermöglichen. Der Bürgermeister wird beauftragt den „Letter of Intent“ zu unterzeichnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

16

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

 
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
 VO/2020/078  
Ö 11  
Mehrgenerationenprojekt: Antrag auf Fortsetzung der Co-Finanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus des Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. - Kastanienhof Oldenburg i. H.  
VO/2020/091  
Ö 12  
Mehrgenerationenprojekt: Absichtserklärung über die kommunale Einbindung des Projektes Mehrgenerationenhaus des Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. - Kastanienhof Oldenburg i. H.  
VO/2020/100  
Ö 13  
Sanierung bzw. Neubau der drei Schulstandorte Hier: Beschluss über die Fassadenmaterialien
Enthält Anlagen
 VO/2020/096  
Ö 14  
Sanierung und Neubau der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Entscheidung über den Entwurf und Vorstellung der Kostenberechnung  
Enthält Anlagen
 VO/2020/097  
Ö 15  
Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters die Aufträge für die Gewerke zu erteilen.  
VO/2020/109  
Ö 16  
Widmung der Erweiterung der Straße Am Stadtpark  
Enthält Anlagen
 VO/2020/101  
Ö 17  
Präsentation der neuen Dachmarke: Ein komplexes Logosystem für Oldenburg in Holstein
Enthält Anlagen
 VO/2020/102  
Ö 18  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 19     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 20     Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
N 21     Weiterentwicklung Stadtmarketing      
N 22     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 23  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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