Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2020 | SI/19/527 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2020/076 | ||||||||||||
| Ö 7 | Nachwahl von bürgerlichen Ausschussmitgliedern in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | VO/2020/110 | ||||||||||||
| Ö 8 | Entsendung einer städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten | VO/2020/111 | ||||||||||||
| Ö 9 | Projekt "Smart Region Lab"; Präsentation der Stadtwerke Eutin | VO/2020/049 | ||||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2020/078 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2019 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 53.840.106,80 EUR Aufwendungen: 20.702.933,83 EUR Erträge: 22.973.062,87 EUR Jahresüberschuss: 2.270.129,04 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.706.863,94 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 563.265,10 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| 10.09.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2019 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 53.840.106,80 EUR Aufwendungen: 20.702.933,83 EUR Erträge: 22.973.062,87 EUR Jahresüberschuss: 2.270.129,04 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.706.863,94 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 563.265,10 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| 24.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2019 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 53.840.106,80 EUR Aufwendungen: 20.702.933,83 EUR Erträge: 22.973.062,87 EUR Jahresüberschuss: 2.270.129,04 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.706.863,94 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 563.265,10 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| Ö 11 | Mehrgenerationenprojekt: Antrag auf Fortsetzung der Co-Finanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus des Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. - Kastanienhof Oldenburg i. H. | VO/2020/091 | ||||||||||||
| Ö 12 | Mehrgenerationenprojekt: Absichtserklärung über die kommunale Einbindung des Projektes Mehrgenerationenhaus des Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. - Kastanienhof Oldenburg i. H. | VO/2020/100 | ||||||||||||
| Ö 13 | Sanierung bzw. Neubau der drei Schulstandorte Hier: Beschluss über die Fassadenmaterialien |  |
VO/2020/096 | |||||||||||
| Ö 14 | Sanierung und Neubau der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Entscheidung über den Entwurf und Vorstellung der Kostenberechnung | VO/2020/097 | ||||||||||||
| Ö 15 | Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters die Aufträge für die Gewerke zu erteilen. | VO/2020/109 | ||||||||||||
| Ö 16 | Widmung der Erweiterung der Straße Am Stadtpark | VO/2020/101 | ||||||||||||
| Ö 17 | Präsentation der neuen Dachmarke: Ein komplexes Logosystem für Oldenburg in Holstein | |
VO/2020/102 | |||||||||||
| Ö 18 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 19 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 20 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im nichtöffentlichen Teil | |||||||||||||
| N 21 | Weiterentwicklung Stadtmarketing | |||||||||||||
| N 22 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 23 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||