Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2020 | SI/19/528 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2020/119 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Kindertagesförderungsgesetz - Vertragliche Regelungen zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung ab 2021 |  |
VO/2020/122 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Es wird beschlossen, im Übergangszeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2024, eine Defizitfinanzierung mit den Einrichtungsträgern zu vereinbaren. |
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| 18.11.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird beschlossen, im Übergangszeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2021 eine Defizitfinanzierung mit den Einrichtungsträgern zu vereinbaren. Die Wiederbefassung erfolgt zu den Haushaltsberatungen 2022.
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| 25.11.2020 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Es wird beschlossen, im Übergangszeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2022 mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten, eine Defizitfinanzierung mit den Einrichtungsträgern zu vereinbaren.
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| 15.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird beschlossen, im Übergangszeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2024, eine Defizitfinanzierung mit den Einrichtungsträgern zu vereinbaren.
Es wird beschlossen, im Übergangszeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2022 mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten eine Defizitfinanzierung mit den Einrichtungsträgern zu vereinbaren.
Herr Meinecke wird wieder in den Sitzungssaal gegbeten. Ihm wird der Beschluss mitgeteilt
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| Ö 8 | 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014 | VO/2020/132 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Einzahlung einer Kapitaleinlage bei der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2020/133 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Digitaler Knotenpunkt Oldenburg in Holstein; hier: Finanzierung für die Jahre 2021 - 2023 | VO/2020/135 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushalt 2021 a) Ergebnisplan 2021 b) Finanzplan 2021 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2021 d) Vorbericht Haushalt 2021 e) Haushaltssatzung 2021 f) Wirtschaftsplan 2021 Kommunalen Dienste Oldenburg g) Wirtschaftsplan 2021 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2021 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemein. Betr.GmbH i) Wirtschaftsplan 2021 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2021 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH k) Feuerwehrkameradschaftskasse | VO/2020/138 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt | ||||||||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße | ||||||||||||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||