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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhof
Ort: Göhler Straße 52, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2020  
SI/19/528  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil  
Enthält Anlagen
VO/2020/119  
Ö 7  
Kindertagesförderungsgesetz - Vertragliche Regelungen zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung ab 2021
VO/2020/122  
Ö 8  
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014  
Enthält Anlagen
VO/2020/132  
Ö 9  
Einzahlung einer Kapitaleinlage bei der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
VO/2020/133  
Ö 10  
Digitaler Knotenpunkt Oldenburg in Holstein; hier: Finanzierung für die Jahre 2021 - 2023  
VO/2020/135  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein beteiligt sich für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Zuschuss in Höhe von 18.000,00 € p. a. an der Gesamtfinanzierung des Digitalen Knotenpunkts.

 

   
    25.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
1. Die Entscheidung über die Beteiligung der Stadt Oldenburg in Holstein an der Gesamtfinanzierung des Digitalen Knotenpunktes für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Zuschuss in Höhe von 18.000,00 € p.a. wird bis zum Vorliegen aller relevanten Informationen zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

3

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

2. Die Stadt Oldenburg in Holstein beteiligt sich für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Zu

schuss in Höhe von 18.000,00 € p. a. an der Gesamtfinanzierung des Digitalen Knotenpunkts.   

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Stimmen dafür

 

2

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

Auf Antrag von Stadtverordneten Dr. Andrees wird die Sitzung um 21:30 Uhr unterbrochen und um 21:39 Uhr fortgesetzt.
 

 

   
    15.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein beteiligt sich für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Zuschuss in Höhe von 18.000,00 € p. a. an der Gesamtfinanzierung des Digitalen Knotenpunkts.   

 

 

Abstimmungsergebnis:

12

Stimmen dafür

 

5

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

 

Ö 11  
Haushalt 2021 a) Ergebnisplan 2021 b) Finanzplan 2021 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2021 d) Vorbericht Haushalt 2021 e) Haushaltssatzung 2021 f) Wirtschaftsplan 2021 Kommunalen Dienste Oldenburg g) Wirtschaftsplan 2021 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2021 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemein. Betr.GmbH i) Wirtschaftsplan 2021 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2021 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH k) Feuerwehrkameradschaftskasse  
Enthält Anlagen
VO/2020/138  
Ö 12  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 13     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 14     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt      
N 15     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße      
N 16     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 17  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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