Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Ehrungen und Vorstellungen | |||||||||||||
| Ö 5 | Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten | VO/2021/086 | ||||||||||||
| Ö 6 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2021 | SI/19/608 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 8 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2021/084 | ||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2021/053 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 57.497.082,48 EUR Erträge: 22.770.487,60 EUR Aufwendungen: 19.351.018,85 EUR Jahresüberschuss: 3.419.468,75 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 2.571.029,13 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 848.439,62 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| 09.09.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 57.497.082,48 EUR Erträge: 22.770.487,60 EUR Aufwendungen: 19.351.018,85 EUR Jahresüberschuss: 3.419.468,75 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 2.571.029,13 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 848.439,62 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| 27.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Bilanzsumme: 57.497.082,48 EUR Erträge: 22.770.487,60 EUR Aufwendungen: 19.351.018,85 EUR Jahresüberschuss: 3.419.468,75 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 2.571.029,13 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 848.439,62 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
Ergebnis: einstimmig angenommen.
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| Ö 10 | Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/054 | ||||||||||||
| Ö 11 | Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe |  |
VO/2021/069 | |||||||||||
| Ö 12 | Innenstadtprogramm; hier: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren | VO/2021/085 | ||||||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein hier: korrigerende Beschlussfassung zur Behandlung des Jahresergebnisses im Bereich dezentrale Abwasserbeseitigung | VO/2021/087 | ||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 15 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||