Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Ehrungen und Vorstellungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten | VO/2021/086 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2021 | SI/19/608 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2021/084 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2021/053 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/054 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe |  |
VO/2021/069 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
|
|||||||||||||||||||||||
| 08.09.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
|
|||||||||||||||||||||||
| 09.09.2021 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: a) Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
a) Die Ausstattung soll dem Leitfaden des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren für Naturkindertagesstätten entsprechen.
Herr Zorndt und Herr Meinecke verlassen um 20:17 Uhr die Sitzung.
|
|||||||||||||||||||||||
| 27.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
Ergebnis: abgelehnt
Die Bürgervorsteherin verliest den Beschlussvorschlag zu dem Antrag von Herrn Ruwoldt:
Beschluss:
Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll eine Notunterkunft und ein Ausweichquartier beschafft und auf dem freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Hierzu soll eine Deckelung der Kosten in Höhe von 75.000,00 EUR erfolgen. Die Verwaltung wird gebeten Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen.
|
|||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Innenstadtprogramm; hier: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren | VO/2021/085 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein hier: korrigerende Beschlussfassung zur Behandlung des Jahresergebnisses im Bereich dezentrale Abwasserbeseitigung | VO/2021/087 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 15 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||