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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzung findet als Videokonferenz statt
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfrage zu Top 13      
Ö 3.2  
Anfrage zum B-Plan 62      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 17.03.2021  
SI/19/647  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 VO/2021/026  
Ö 6  
1. Änderung des F-Planes - Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2021/037  
Ö 7  
B-Plan 59 Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2021/036  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 59 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplanes Nr. 59 für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

 
   
    26.05.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 59 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden im Zusammenhang mit der Ergänzung beschlossen.

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplan Nr. 59 für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

2

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 
   
    14.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  
 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 59 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden im Zusammenhang mit der Ergänzung beschlossen.

Das Planungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplan Nr. 59 für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

12

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Stadtverordneter Meinecke war bei der Abstimmung nicht anwesend..
Ö 8  
Konzept zur Eignung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Billigung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
 VO/2021/022  
Ö 9  
Freiflächen-Photovoltaikanlage hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des F-Planes  
Enthält Anlagen
 VO/2021/035  
Ö 10  
Freiflächen-Photovoltaikanlage hier: Aufstellungsbeschluss für den B-Plan 66  
Enthält Anlagen
 VO/2021/033  
Ö 11  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
 VO/2021/030  
Ö 12  
Vorstellung des Sachstandes Sanierung des Theaters/Aula  
Enthält Anlagen
 VO/2021/031  
Ö 13  
Information: Sachstandsbericht zum potenziellen Geschosswohnungsbau auf einer Fläche zwischen Göhler Straße und Am Sandkamp  
VO/2021/039  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung  
Enthält Anlagen
 VO/2021/040  
Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 16     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 17     Grundstücksangelegenheiten Hier: Kauf einer Fläche am Giddendorfer Weg      
N 18     Städtebauförderung Hier: Ausübung des Vorkaufsrechts für Gebäude in der Schuhstraße      
N 19     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 20  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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