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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzung findet als Videokonferenz statt
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfrage zu Top 13      
Ö 3.2  
Anfrage zum B-Plan 62      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 17.03.2021  
SI/19/647  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2021/026  
Ö 6  
1. Änderung des F-Planes - Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/037  
Ö 7  
B-Plan 59 Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/036  
Ö 8  
Konzept zur Eignung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Billigung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
VO/2021/022  
Ö 9  
Freiflächen-Photovoltaikanlage hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des F-Planes  
Enthält Anlagen
VO/2021/035  
Ö 10  
Freiflächen-Photovoltaikanlage hier: Aufstellungsbeschluss für den B-Plan 66  
Enthält Anlagen
VO/2021/033  
Ö 11  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
VO/2021/030  
Ö 12  
Vorstellung des Sachstandes Sanierung des Theaters/Aula  
Enthält Anlagen
VO/2021/031  
Ö 13  
Information: Sachstandsbericht zum potenziellen Geschosswohnungsbau auf einer Fläche zwischen Göhler Straße und Am Sandkamp  
VO/2021/039  
Ö 14  
Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung  
Enthält Anlagen
VO/2021/040  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordneten sind sich einig, dass keine 380 kV Hochspannungsleitung entlang der geplanten Bahntrasse zwischen Oldenburg und Oldenburger Bruch installiert werden soll.

 

  1. Ein gemeinsames Konzept soll von einer Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus je zwei Teilnehmern jeder Fraktion / Wählergemeinschaft, zeitnah (4 Wochen) ausgearbeitet werden.

 

  1. Der Kontakt zu den Bürgermeistern der Gemeinden Lensahn und Göhl soll aufgenommen werden.

 

  1. Es sollen Vorgespräche mit einem Fachanwalt geführt werden, der/die im Vorbereitungs- bzw. Planfeststellungsverfahren bei Bedarf juristischen Beistand leisten kann.

 

 

   
    26.05.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen beschließt die Einberufung einer Arbeitsgruppe.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

   
    14.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einberufung einer Arbeitsgruppe.

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen


 

Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 16     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 17     Grundstücksangelegenheiten Hier: Kauf einer Fläche am Giddendorfer Weg      
N 18     Städtebauförderung Hier: Ausübung des Vorkaufsrechts für Gebäude in der Schuhstraße      
N 19     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 20  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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