Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2021 | SI/19/616 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung des Entwurfs zur höhenungleichen Querung des BÜ Sebenter Weg | VO/2021/100 | ||||||||||||
| Ö 7 | Beratung der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Schienenhinterlandanbindung der festen FBQ Hier: Planfeststellungsabschnitt 4 | VO/2021/099 | ||||||||||||
| Ö 8 | Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/068 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Weiter wird die Verwaltung beauftragt, die im Bedarfsplan festgestellten Ergebnisse und die daraus resultierenden Folgen gutachterlich überprüfen zu lassen.
|
||||||||||||||
| 21.10.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis.
Weiter wird die Verwaltung beauftragt, die im Bedarfsplan festgestellten Ergebnisse und die daraus resultierenden Folgen gutachterlich überprüfen zu lassen.
|
||||||||||||||
| 25.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
|
Beschluss:
Weiter wird die Verwaltung beauftragt, die im Bedarfsplan festgestellten Ergebnisse und die daraus resultierenden Folgen gutachterlich überprüfen zu lassen.
Ergebnis: einstimmig angenommen. |
||||||||||||||
| Ö 9 | Brandschaden am Feuerwehrgerätehaus in der Ringstraße hier: Umsetzung der Schadensregulierung an der Fahrzeughalle und Verbesserung der Barrierefreiheit |  |
VO/2021/101 | |||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Bildung von befristeten Projektausschüssen | |
VO/2021/098 | |||||||||||
| Ö 11 | Belebung des Wallsees hier: Installation einer Regenerationsanlage im Wallsee | VO/2021/094 | ||||||||||||
| Ö 12 | Entsendung einer/s städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten | VO/2021/102 | ||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||