Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2021 | SI/19/616 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 6 | Vorstellung des Entwurfs zur höhenungleichen Querung des BÜ Sebenter Weg | VO/2021/100 | ||||||||||||
Ö 7 | Beratung der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Schienenhinterlandanbindung der festen FBQ Hier: Planfeststellungsabschnitt 4 | VO/2021/099 | ||||||||||||
Ö 8 | Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/068 | ||||||||||||
Ö 9 | Brandschaden am Feuerwehrgerätehaus in der Ringstraße hier: Umsetzung der Schadensregulierung an der Fahrzeughalle und Verbesserung der Barrierefreiheit | VO/2021/101 | ||||||||||||
Ö 10 | Beschluss über die Bildung von befristeten Projektausschüssen | VO/2021/098 | ||||||||||||
Ö 11 | Belebung des Wallsees hier: Installation einer Regenerationsanlage im Wallsee | VO/2021/094 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Einbau einer Regenerationsanlage im Wallsee soll durchgeführt werden. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2022 bereit zu stellen |
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20.10.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
Ö 9 - (offen) | ||||||||||||||
Beschluss:
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21.10.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Der Einbau einer Regenerationsanlage im Wallsee soll durchgeführt werden. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2022 bereit zu stellen
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25.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Ergebnis: mehrheitlich angenommen. |
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Ö 12 | Entsendung einer/s städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten | VO/2021/102 | ||||||||||||
Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||