Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2021 | SI/19/616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung des Entwurfs zur höhenungleichen Querung des BÜ Sebenter Weg | VO/2021/100 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beratung der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Schienenhinterlandanbindung der festen FBQ Hier: Planfeststellungsabschnitt 4 | VO/2021/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der zusammengeführte Stichwortkatalog von Verwaltung + Selbstverwaltung, die Stellungnahme der KDO, die Stellungnahme der RA John, die Stellungnahme des Lärmgutachters Popp, die Stellungnahme der Behindertenbeauftragten und die Stellungnahme der FF Oldenburg werden in der vorliegenden Form / mit folgenden Änderungen beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt diese auszuformulieren und bis zum 04. November 2021 dem Amt für Planfeststellung Verkehr, Mercatorstr. 9 in 24106 Kiel zu übergeben.
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| 25.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: - Einwendung gegen die geplante Lage des Haltepunktes OLDENBURG in HOLSTEIN
wird wie vorliegend im Einzelnen beschlossen und ist der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Aus- und Neubau Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung (PFA 4)„ als Anlage zur Stellungnahme beizufügen.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen.
Beschluss:
Die Textbausteine der Tischvorlage werden wie vorliegend im gesamten beschlossen und sind der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Aus- und Neubau Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung (PFA 4)„ als Anlagen zur Stellungnahme beizufügen.
Ergebnis: einstimmig angenommen.
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| Ö 8 | Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/068 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Brandschaden am Feuerwehrgerätehaus in der Ringstraße hier: Umsetzung der Schadensregulierung an der Fahrzeughalle und Verbesserung der Barrierefreiheit |  |
VO/2021/101 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Bildung von befristeten Projektausschüssen | |
VO/2021/098 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Belebung des Wallsees hier: Installation einer Regenerationsanlage im Wallsee | VO/2021/094 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Entsendung einer/s städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten | VO/2021/102 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
