Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2021 | SI/19/616 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung des Entwurfs zur höhenungleichen Querung des BÜ Sebenter Weg | VO/2021/100 | ||||||||||||
| Ö 7 | Beratung der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Schienenhinterlandanbindung der festen FBQ Hier: Planfeststellungsabschnitt 4 | VO/2021/099 | ||||||||||||
| Ö 8 | Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/068 | ||||||||||||
| Ö 9 | Brandschaden am Feuerwehrgerätehaus in der Ringstraße hier: Umsetzung der Schadensregulierung an der Fahrzeughalle und Verbesserung der Barrierefreiheit |  |
VO/2021/101 | |||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Bildung von befristeten Projektausschüssen | |
VO/2021/098 | |||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Es werden folgende Projektausschüsse im Sinne von § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung gebildet:
Die jeweilige Arbeitsgruppe besteht aus einer/einem Vertreter/in der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen sowie Herrn Wolfgang Seidel. Bei besonderen Beratungen können weitere Fraktionsvertreter/innen teilnehmen.
Die Arbeitsgruppen haben keine Beschlusskompetenz. Sie sollen durch ein möglichst einheitliches Arbeitsergebnis die Beschlüsse in den Fachausschüssen vorbereiten. |
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| 21.10.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Es werden folgende Projektausschüsse im Sinne von § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung gebildet:
Die jeweilige Arbeitsgruppe besteht aus einer/einem Vertreter/in der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen sowie Herrn Wolfgang Seidel. Bei besonderen Beratungen können weitere Fraktionsvertreter/innen teilnehmen.
Die Arbeitsgruppen haben keine Beschlusskompetenz. Sie sollen durch ein möglichst einheitliches Arbeitsergebnis die Beschlüsse in den Fachausschüssen vorbereiten. Ihre Laufzeit dauert maximal bis zum Ende der Wahlperiode.
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| 25.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die jeweilige Arbeitsgruppe besteht aus einer/einem Vertreter/in der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen sowie Herrn Wolfgang Seidel. Bei besonderen Beratungen können weitere Fraktionsvertreter/innen teilnehmen.
Die Arbeitsgruppen haben keine Beschlusskompetenz. Sie sollen durch ein möglichst einheitliches Arbeitsergebnis die Beschlüsse in den Fachausschüssen vorbereiten.
Ergebnis: einstimmig angenommen.
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| Ö 11 | Belebung des Wallsees hier: Installation einer Regenerationsanlage im Wallsee | VO/2021/094 | ||||||||||||
| Ö 12 | Entsendung einer/s städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten | VO/2021/102 | ||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||