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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Café-Restaurant Museumshof
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
Zusatz: (Protokollführerin)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2015  
SI/18/024  
     
   
Ö 5  
Nachbesetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten  
VO/2015/081  
Ö 6  
Wahl von wählbaren Bürgern zu stellvertretenden Ausschussmitgliedern  
VO/2015/080  
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters über die 2014 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2015/053  
Ö 9  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 hier: Übersicht über die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2015/083  
Ö 10  
Herrichtung des Gebäudes Weidenkamp 2a für die Oldenburger Tafel  
Enthält Anlagen
VO/2015/062  
Ö 11  
Interkommunales Gewerbegebiet Gremersdorf - Oldenburg in Holstein hier: Beteiligung der Stadt Oldenburg in Holstein am Grunderwerb und an der Erschließung  
Enthält Anlagen
VO/2015/078  
Ö 12  
Zukunftsfähige Breitbandversorgung  
Enthält Anlagen
VO/2015/086  
Ö 13  
Nachtragshaushaltssatzung 2015 und Nachtragshaushaltsplan 2015  
Enthält Anlagen
VO/2015/070  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 mit dem

 

a)      Ergebnisplan, durch den

 

der Gesamtbetrag der Erträge auf

17.690.600 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

17.273.200 €

und da Jahresergebnis auf

417.400 €

festgesetzt wird,

 

 

 

b)      Finanzplan, durch den

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

16.972.800 €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

15.788.000 €

und der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

2.998.100 €

und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

4.182.900 €

festgesetzt wird.

 

 

Die in der Nachtragshaushaltssatzung festzusetzende Kreditaufnahme erhöht sich von bisher 1.024.900 € um 905.800 € auf 1.930.700 €.

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen erhöht sich von bisher 1.581.600 € um 121.000 € auf 1.702.600 €.

 

Abstimmungsergebnis:    Stimmen dafür

         Stimmen dagegen

                     Stimmenthaltungen

 

c)      die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 in der vorgelegten Fassung. Die 1.Nachtragshaushaltssatzung ist Bestandteil der Niederschrift.

 

 

Abstimmungsergebnis:    Stimmen dafür

         Stimmen dagegen

                     Stimmenthaltungen

 

 

   
    08.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 mit dem der

 

a)    Ergebnisplan, durch den

 

der Gesamtbetrag der Erträge auf

17.690.600 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

17.273.200 €

und da Jahresergebnis auf

417.400 €

festgesetzt wird,

 

 

 

b)     Finanzplan, durch den

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

16.972.800 €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

15.788.000 €

und der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

2.998.100 €

und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

4.182.900 €

     festgesetzt wird, wird beschlossen.

 

 

Die in der Nachtragshaushaltssatzung festzusetzende Kreditaufnahme erhöht sich von bisher 1.024.900 € um 905.800 € auf 1.930.700 €.

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen erhöht sich von bisher 1.581.600 € um 121.000 € auf 1.702.600 €.

 

Abstimmungsergebnis:   8 Stimmen dafür

         1 Stimmen dagegen

                     0 Stimmenthaltungen

 

c)   die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 in der vorgelegten Fassung beschlossen wird. Die 1.Nachtragshaushaltssatzung ist Bestandteil der Niederschrift.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen


 

 

   
    18.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 mit dem

 

a)      Ergebnisplan, durch den

 

der Gesamtbetrag der Erträge auf

17.690.600 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

17.273.200 €

und da Jahresergebnis auf

417.400 €

festgesetzt wird,

 

 

 

b)      Finanzplan, durch den

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

16.972.800 €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

15.788.000 €

und der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

2.998.100 €

und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

4.182.900 €

festgesetzt wird.

 

 

Die in der Nachtragshaushaltssatzung festzusetzende Kreditaufnahme erhöht sich von bisher 1.024.900 € um 905.800 € auf 1.930.700 €.

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen erhöht sich von bisher 1.581.600 € um 121.000 € auf 1.702.600 €.

 

c)      die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 in der vorgelegten Fassung. Die 1.Nachtragshaushaltssatzung ist Bestandteil der Niederschrift.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

15

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

2

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
               

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