Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2015 | SI/18/024 | ||||||||||||
| Ö 5 | Nachbesetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten | VO/2015/081 | ||||||||||||
| Ö 6 | Wahl von wählbaren Bürgern zu stellvertretenden Ausschussmitgliedern | VO/2015/080 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters über die 2014 entgegengenommenen Spenden | VO/2015/053 | ||||||||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 hier: Übersicht über die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen | VO/2015/083 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die in der beigefügten Übersicht aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben zur Kenntnis.
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| 16.06.2015 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Anmerkung der Verwaltung zur überplanmäßigen Ausgabe für einen Lehrer-PC beim Produkt 21700 (Freiherr-vom-Stein-Schule):
Der PC wurde im August 2014 durch die Freiherr-vom-Stein-Schule beschafft, durch die Verwaltung jedoch irrtümlich dem Produkt 21820 (Gemeinschaftsschule) zugeordnet und dort auf dem Konto 089100 verbucht. Dass dieser verwaltungsseitige Irrtum erst im Januar 2015 erkannt wurde, konnte der Direktor der Freiherr-vom-Stein-Schule im laufenden Haushaltsjahr 2014 nicht wissen. Die weiteren Beschaffungen haben den Haushaltsansatz für 2014 erschöpft.
Die falsche Verbuchung wurde, wie ausgeführt, erst 2015 erkannt und führte bei der Umbuchung vom Produkt 21820 auf das Produkt 21700 dort zu einer überplanmäßigen Ausgabe. Für das Produktsachkonto 21820.089100 sind in 2014, auch nach der beschriebenen Umbuchung, keine überplanmäßigen Ausgaben angefallen.
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| 18.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die in der beigefügten Übersicht aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben zur Kenntnis.
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| Ö 10 | Herrichtung des Gebäudes Weidenkamp 2a für die Oldenburger Tafel | VO/2015/062 | ||||||||||||
| Ö 11 | Interkommunales Gewerbegebiet Gremersdorf - Oldenburg in Holstein hier: Beteiligung der Stadt Oldenburg in Holstein am Grunderwerb und an der Erschließung | VO/2015/078 | ||||||||||||
| Ö 12 | Zukunftsfähige Breitbandversorgung | VO/2015/086 | ||||||||||||
| Ö 13 | Nachtragshaushaltssatzung 2015 und Nachtragshaushaltsplan 2015 | VO/2015/070 | ||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||