Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2015 | SI/18/024 | |||||||||||||||
Ö 5 | Nachbesetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten | VO/2015/081 | |||||||||||||||
Ö 6 | Wahl von wählbaren Bürgern zu stellvertretenden Ausschussmitgliedern | VO/2015/080 | |||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters über die 2014 entgegengenommenen Spenden | VO/2015/053 | |||||||||||||||
Ö 9 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 hier: Übersicht über die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen | VO/2015/083 | |||||||||||||||
Ö 10 | Herrichtung des Gebäudes Weidenkamp 2a für die Oldenburger Tafel | VO/2015/062 | |||||||||||||||
Ö 11 | Interkommunales Gewerbegebiet Gremersdorf - Oldenburg in Holstein hier: Beteiligung der Stadt Oldenburg in Holstein am Grunderwerb und an der Erschließung | VO/2015/078 | |||||||||||||||
Ö 12 | Zukunftsfähige Breitbandversorgung | VO/2015/086 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
- entwedereiner beim Zweckverband Ostholstein neu einzurichtenden Sparte zu übertragen und wäre für diesen bereit, dieser neuen Sparte beizutreten - oder den Stadtwerken Oldenburg in Holstein zu übertragen.
- an der Gründung dieser neuen Sparte mitzuwirken und - parallel dazu mit den Stadtwerken Oldenburg in Holstein die möglichen Bedingungen zu konkretisieren.
- einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über einen Spartenbeitritt oder - eine Aufgabenübertragung an die Stadtwerke bleibt entsprechend den Vorschriften des Gemeindeverfassungsrechts der Stadtverordnetenversammlung vorbehalten.
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16.06.2015 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
- entwedereiner beim Zweckverband Ostholstein neu einzurichtenden Sparte zu übertragen und wäre für diesen bereit, dieser neuen Sparte beizutreten - oder den Stadtwerken Oldenburg in Holstein zu übertragen.
- an der Gründung dieser neuen Sparte mitzuwirken und - parallel dazu mit den Stadtwerken Oldenburg in Holstein die möglichen Bedingungen zu konkretisieren.
- einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über einen Spartenbeitritt oder - eine Aufgabenübertragung an die Stadtwerke bleibt entsprechend den Vorschriften des Gemeindeverfassungsrechts der Stadtverordnetenversammlung vorbehalten.
Anfallende anteilige vorbereitende Kosten für Beratungsleistungen u. ä. sind haushaltsmäßig zu veranschlagen.
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18.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
- entwedereiner beim Zweckverband Ostholstein neu einzurichtenden Sparte zu übertragen und wäre für diesen Fall bereit, dieser neuen Sparte beizutreten - oder den Stadtwerken Oldenburg in Holstein zu übertragen.
- an der Gründung dieser neuen Sparte mitzuwirken und - parallel dazu mit den Stadtwerken Oldenburg in Holstein die möglichen Bedingungen zu konkretisieren.
- einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über einen Spartenbeitritt oder - eine Aufgabenübertragung an die Stadtwerke bleibt entsprechend den Vorschriften des Gemeindeverfassungsrechts der Stadtverordnetenversammlung vorbehalten.
Anfallende anteilige vorbereitende Kosten für Beratungsleistungen u.ä. sind haushaltsmäßig zu veranschlagen.
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Ö 13 | Nachtragshaushaltssatzung 2015 und Nachtragshaushaltsplan 2015 | VO/2015/070 | |||||||||||||||
Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||