Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2019 | SI/19/326 | ||||||||||||
Ö 5 | Ernennung und Vereidigung von Bürgermeister Jörg Saba für die Amtszeit ab 1.Januar 2020 | VO/2019/147 | ||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 7 | a) Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH b) Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH hier: Bestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlungen | VO/2019/122 | ||||||||||||
Ö 8 | Wohnungsbaugesellschaft Ostholstein mbH; hier: Bestellung eine Vertreters in die Gesellschafterversammlung | VO/2019/132 | ||||||||||||
Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/134 | ||||||||||||
Ö 10 | Haushalt 2020 a) Ergebnisplan 2020 b) Finanzplan 2020 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2020 d) Vorbericht Haushalt 2020 e) Haushaltssatzung 2020 f) Wirtschaftsplan 2020 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2020 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2020 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreiberges. mbH i) Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2019/148 | ||||||||||||
Ö 11 | 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014 | VO/2019/090 | ||||||||||||
Ö 12 | Sanierung im geschlossenen Verfahren der Regen- und Schmutzwasserkanalisation in der Schweriner Allee hier: Beschluss des Bauprogramms | VO/2019/100 | ||||||||||||
Ö 13 | Auftragsvergabe zur Sanierung im geschlossenen Verfahren der Regen- und Schmutzwasserkanalisation in der Schweriner Allee | VO/2019/113 | ||||||||||||
Ö 14 | Jahresabschluss für das Jahr 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2019/105 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der Möhrle Happ Luther GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2015 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.484.141,78 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 mit Erträgen in Höhe von 3.396.901,19 €, Aufwendungen in Höhe von 3.364.592,10 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 32.309,09 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 32.309,09 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresfehlbetrag für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 234.568,27 € ist auf neue Rechnung 2016 vorzutragen, - der Jahresfehlbetrag für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 29.450,41 ist der Rückstellung für Gebührenausgleich zu entnehmen, - der Jahresfehlbetrag für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 47,57 € ist auf neue Rechnung 2016 vorzutragen, - der Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 296.375,34 € ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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24.10.2019 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der Möhrle Happ Luther GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2015 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.484.141,78 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 mit Erträgen in Höhe von 3.396.901,19 €, Aufwendungen in Höhe von 3.364.592,10 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 32.309,09 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 32.309,09 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresfehlbetrag für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 234.568,27 € ist auf neue Rechnung 2016 vorzutragen, - der Jahresfehlbetrag für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 29.450,41 ist der Rückstellung für Gebührenausgleich zu entnehmen, - der Jahresfehlbetrag für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 47,57 € ist auf neue Rechnung 2016 vorzutragen, der Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 296.375,34 € ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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11.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der Möhrle Happ Luther GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2015 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.484.141,78 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 mit Erträgen in Höhe von 3.396.901,19 €, Aufwendungen in Höhe von 3.364.592,10 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 32.309,09 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 32.309,09 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresfehlbetrag für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 234.568,27 € ist auf neue Rechnung 2016 vorzutragen, - der Jahresfehlbetrag für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 29.450,41 ist der Rückstellung für Gebührenausgleich zu entnehmen, - der Jahresfehlbetrag für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 47,57 € ist auf neue Rechnung 2016 vorzutragen, der Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 296.375,34 € ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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Ö 15 | Schulsanierung bzw. Schulneubau; hier: Standort der Grundschule | VO/2019/106 | ||||||||||||
Ö 16 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2019/124 | ||||||||||||
Ö 17 | Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2019/126 | ||||||||||||
Ö 18 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 19 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 20 | Ausbau der Carl-Maria-von-Weber-Straße, einschließlich der Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie der Hausanschlussleitungen hier: Auftragsvergabe | |||||||||||||
N 21 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt | |||||||||||||
N 22 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 23 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||