Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2021 | SI/19/599 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Fortführung der AktivRegion Wagrien-Fehmarn bis 2027 | VO/2021/044 | ||||||||||||
| Ö 7 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/043 | ||||||||||||
| Ö 8 | Konzept zur Eignung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Billigung des Entwurfs |  |
VO/2021/022 | |||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Das vorliegende Konzept wird gebilligt und soll als Grundlage für die künftige Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein dienen.
|
||||||||||||||
| 26.05.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
|
Beschluss:
Das vorliegende Konzept wird gebilligt und soll als Grundlage für die künftige Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein dienen.
Ein Anspruch auf die Genehmigung von Vorhaben innerhalb der dargestellten Eignungsflächen besteht nicht.
|
||||||||||||||
| 14.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
|
Beschluss:
Ein Anspruch auf die Genehmigung von Vorhaben innerhalb der dargestellten Eignungsflächen besteht nicht.
Stadtverordneter Meinecke war bei der Abstimmung nicht anwesend.
|
||||||||||||||
| Ö 9 | Schulcampus Oldenburg - Bereitstellung der Eigenmittel für den Fördermittelantrag der Sporthalle | VO/2021/032 | ||||||||||||
| Ö 10 | B-Plan 59 Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | |
VO/2021/036 | |||||||||||
| Ö 11 | 1. Änderung des F-Planes - Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss | |
VO/2021/037 | |||||||||||
| Ö 12 | Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung | |
VO/2021/040 | |||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten Hier: Kauf einer Fläche am Giddendorfer Weg | |||||||||||||
| N 16 | Städtebauförderung Hier: Ausübung des Vorkaufsrechts für Gebäude in der Schuhstraße | |||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||