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Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 14.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzung findet als Videokonferenz statt
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2021  
SI/19/599  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Fortführung der AktivRegion Wagrien-Fehmarn bis 2027  
Enthält Anlagen
 VO/2021/044  
Ö 7  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2021/043  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn / Frau                      zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oldenburg in Holstein für die Amtszeit vom 22.08.2021 bis 21.08.2026.

 
   
    14.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

    

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Jürgen Brunnlieb zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oldenburg in Holstein für die Amtszeit vom 22.08.2021 bis 21.08.2026.

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 
Ö 8  
Konzept zur Eignung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Billigung des Entwurfs
Enthält Anlagen
 VO/2021/022  
Ö 9  
Schulcampus Oldenburg - Bereitstellung der Eigenmittel für den Fördermittelantrag der Sporthalle  
Enthält Anlagen
 VO/2021/032  
Ö 10  
B-Plan 59 Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2021/036  
Ö 11  
1. Änderung des F-Planes - Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
 VO/2021/037  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung
Enthält Anlagen
 VO/2021/040  
Ö 13  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 15     Grundstücksangelegenheiten Hier: Kauf einer Fläche am Giddendorfer Weg      
N 16     Städtebauförderung Hier: Ausübung des Vorkaufsrechts für Gebäude in der Schuhstraße      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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