Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2021 | SI/19/599 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 6 | Fortführung der AktivRegion Wagrien-Fehmarn bis 2027 | VO/2021/044 | ||||||||||||
Ö 7 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2021/043 | ||||||||||||
Ö 8 | Konzept zur Eignung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen hier: Billigung des Entwurfs | VO/2021/022 | ||||||||||||
Ö 9 | Schulcampus Oldenburg - Bereitstellung der Eigenmittel für den Fördermittelantrag der Sporthalle | VO/2021/032 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die für den Neubau der Sporthalle auf dem Gelände des Schulcampus Oldenburg notwendigen Eigenmittel in Höhe von 7.091.072,- Euro werden in den kommenden Haushaltsjahren zur Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.
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27.05.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Die für den Neubau der Sporthalle auf dem Gelände des Schulcampus Oldenburg notwendigen Eigenmittel in Höhe von 7.091.072,- Euro werden in den kommenden Haushaltsjahren zur Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.
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14.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Stadtverordneter Meinecke war bei der Abstimmung nicht anwesend.
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Ö 10 | B-Plan 59 Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | VO/2021/036 | ||||||||||||
Ö 11 | 1. Änderung des F-Planes - Biogasanlage hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss | VO/2021/037 | ||||||||||||
Ö 12 | Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung | VO/2021/040 | ||||||||||||
Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten Hier: Kauf einer Fläche am Giddendorfer Weg | |||||||||||||
N 16 | Städtebauförderung Hier: Ausübung des Vorkaufsrechts für Gebäude in der Schuhstraße | |||||||||||||
N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||