Tagesordnung - 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.09.2023 | SI//883 | ||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2023/327 | ||||||||||||
| Ö 6 | Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet | VO/2023/330 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, eine automatisch selbstreinigende Toilettenanlage für den Standort Marktplatz im Jahr 2024 und eine autarke Toilettenanlage für den Standort Stadtpark im Jahr 2025 zu beschaffen und aufstellen zu lassen. Für die Bewirtschaftung der Toilettenanlagen wird jeweils ein Servicevertrag abgeschlossen. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt für die Jahre 2024 und 2025 eingestellt. |
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| 09.11.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
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| Ö 7 | B-Plan 62 - Wohnbebauung Am Sandkamp | VO/2023/226-1 | ||||||||||||
| Ö 8 | 5. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2022/152 | ||||||||||||
| Ö 9 | B-Plan 68 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2022/153 | ||||||||||||
| Ö 10 | Haushalt 2024; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2024 und Investitionsplanung 2024 | VO/2023/326 | ||||||||||||
| Ö 11 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 12 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 13 | Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstücks in der mittleren Schuhstraße | |||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||