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Tagesordnung - 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:43 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.09.2023  
SI//883  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2023/327  
Ö 6  
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
VO/2023/330  
Ö 7  
B-Plan 62 - Wohnbebauung Am Sandkamp  
Enthält Anlagen
VO/2023/226-1  
Ö 8  
5. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/152  
Ö 9  
B-Plan 68 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/153  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet des neuen Bahnhaltepunktes, 400 m südlich der Göhler Chaussee und 450 m südöstlich des Gewerbegebietes „Am Voßberg“ und des Rehkamps sowie 550 m südwestlich der Biogasanlage auf dem Gebiet der Gemeinde Göhl, zwischen vorhandener Bahnstrecke und dem Qualser Weg, soll der B-Plan 68 aufgestellt werden.

 

Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Ausweisung einer Fläche für den überörtlichen Verkehrr den neuen Bahnhaltepunkt incl. Bahnhofsvorfeld (Parkplätze und ZOB)

 

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange, soll das ro PROKOM GmbH Stadtplaner und Ingenieure - in 23564 Lübeck, Elisabeth-Haseloff-Str. 1 beauftragt werden.

 

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.

 

   
    09.11.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Für das Gebiet des neuen Bahnhaltepunktes, 400 m südlich der Göhler Chaussee und 450 m südöstlich des Gewerbegebietes „Am Voßberg“ und des Rehkamps sowie 550 m südwestlich der Biogasanlage auf dem Gebiet der Gemeinde Göhl, zwischen vorhandener Bahnstrecke und dem Qualser Weg, soll der B-Plan 68 aufgestellt werden.

Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Ausweisung einer Fläche für den überörtlichen Verkehr für den neuen Bahnhaltepunkt incl. Bahnhofsvorfeld (Parkplätze und ZOB)

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange, soll das Büro PROKOM GmbH – Stadtplaner und Ingenieure - in 23564 Lübeck, Elisabeth-Haseloff-Str. 1 beauftragt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 10  
Haushalt 2024; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2024 und Investitionsplanung 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023/326  
Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 12     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 13     Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstücks in der mittleren Schuhstraße      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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