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Tagesordnung - 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:43 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.09.2023  
SI//883  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2023/327  
Ö 6  
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
VO/2023/330  
Ö 7  
B-Plan 62 - Wohnbebauung Am Sandkamp  
Enthält Anlagen
VO/2023/226-1  
Ö 8  
5. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/152  
Ö 9  
B-Plan 68 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/153  
Ö 10  
Haushalt 2024; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2024 und Investitionsplanung 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023/326  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2024 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2024.

   
    06.11.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - abgelehnt
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

   
    09.11.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2024 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

   
    30.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

  
 

Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2024 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2024.


 

Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 12     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 13     Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstücks in der mittleren Schuhstraße      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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