Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2016 | SI/18/079 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss für das Jahr 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2016/077 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der wetreu Norddeutsche Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH, Kiel, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2014 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.556.817,35 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 mit Erträgen in Höhe von 3.441.043,74 €, Aufwendungen in Höhe von 3.224.736,41 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 216.307,33 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c)Der Jahresüberschuss 2014 in Höhe von 216.307,33 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen: - der Jahresüberschuss für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 100.649,32 € ist auf neue Rechnung 2015 zur Verringerung der vorgetragenen negativen Jahresergebnisse vorzutragen, - der Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 22.935,68 ist der Rückstellung für Gebührenausgleich zuzuführen, - der Jahresüberschuss für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 1.571,63 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisses vorzutragen, - vom Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 91.150,70 € sind 40.313.,58 € zum Ausgleich der vorgetragnenn Jahresergebnisse zu verwenden und 50.837,12 € sind der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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| 23.11.2016 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der wetreu Norddeutsche Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH, Kiel, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2014 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.556.817,35 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 mit Erträgen in Höhe von 3.441.043,74 €, Aufwendungen in Höhe von 3.224.736,41 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 216.307,33 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c)Der Jahresüberschuss 2014 in Höhe von 216.307,33 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen: - der Jahresüberschuss für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 100.649,32 € ist auf neue Rechnung 2015 zur Verringerung der vorgetragenen negativen Jahresergebnisse vorzutragen, - der Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 22.935,68 ist der Rückstellung für Gebührenausgleich zuzuführen, - der Jahresüberschuss für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 1.571,63 € ist auf neue Rechnung 2015 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisses vorzutragen, - vom Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 91.150,70 € sind 40.313.,58 € zum Ausgleich der vorgetragenen Jahresergebnisse zu verwenden und 50.837,12 € sind der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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| 19.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der wetreu Norddeutsche Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH, Kiel, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2014 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.556.817,35 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 mit Erträgen in Höhe von 3.441.043,74 €, Aufwendungen in Höhe von 3.224.736,41 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 216.307,33 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c)Der Jahresüberschuss 2014 in Höhe von 216.307,33 € ist wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen: - der Jahresüberschuss für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 100.649,32 € ist auf neue Rechnung 2015 zur Verringerung der vorgetragenen negativen Jahresergebnisse vorzutragen, - der Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 22.935,68 ist der Rückstellung für Gebührenausgleich zuzuführen, - der Jahresüberschuss für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 1.571,63 € ist auf neue Rechnung 2015 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisses vorzutragen, - vom Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 91.150,70 € sind 40.313., 58 € zum Ausgleich der vorgetragenen Jahresergebnisse zu verwenden und 50.837,12 € sind der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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| Ö 7 | Zukunft des Schulstandortes Oldenburg in Holstein sowie der Aula hier: Neubau oder Sanierung und ggf. Erweiterung |  |
VO/2016/123 | |||||||||||
| Ö 8 | Haushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 d) Vorbericht zum Haushalt 2017 e) Haushaltssatzung 2017 f) Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2016/116 | ||||||||||||
| Ö 9 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/093 | ||||||||||||
| Ö 10 | 2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der "Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein - KDO" | VO/2016/099 | ||||||||||||
| Ö 11 | Satzung für Sondervermögen der Stadt Oldenburg in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein | VO/2016/103 | ||||||||||||
| Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2016/113 | ||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten: hier: Kauf eines Grundstücks Rehkamp - Göhler Chaussee | |||||||||||||
| N 15 | Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | |||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||