Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2016 | SI/18/079 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Jahresabschluss für das Jahr 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2016/077 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Zukunft des Schulstandortes Oldenburg in Holstein sowie der Aula hier: Neubau oder Sanierung und ggf. Erweiterung | VO/2016/123 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
(mehrheitliches Ergebnis der Arbeitsgruppe)
Die Gebäude der städtischen Schulen werden saniert und nicht neu errichtet. Die Architektenleistungen für diese Sanierung sind auszuschreiben und entsprechend des Ergebnisses dieser Ausschreibung zu vergeben.
Die Turnhalle an der Grundschule am Wasserquell soll bestehen bleiben, die Turnhalle am Gymnasium durch einen Neubau ersetzt werden.
Die Grundschule am Wasserquell wird außerdem durch ein zusätzliches Gebäude oder durch eine Aufstockung erweitert.
Für die Sanierung der drei bestehenden Schulen werden in den nächsten 5 Jahren Haushaltsmittel bis maximal Mio. € zur Verfügung gestellt.
Eine Sanierung der Aula am Gymnasium wird nicht als zielführend angesehen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
08.12.2016 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür 4 Stimmen dagegen
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür 4 Stimmen dagegen
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür 4 Stimmen dagegen
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür 4 Stimmen dagegen
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür 4 Stimmen dagegen
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
19.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: a) Die Grundschule am Wasserquell wir durch Errichtung eines Anbaus, eines neuen Gebäudes oder einer Aufstockung um ca. 500 m² erweitert. Die Architektenleistungen hierfür sind auszuschreiben und entsprechend des Ergebnisses dieser Ausschreibung zu vergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Bau sind in den Haushalt 2017 in Höhe von bis zu 800.000,00 € einzustellen.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, für die Sanierung aller drei Schulen in Teilschritten jeweils eine Prioritätenliste zu erstellen und dem Ausschuss zur Beratung vorzulegen.
c) Die Turnhalle an der Grundschule am Wasserquell soll bestehen bleiben, die Turnhalle am Gymnasium durch einen Neubau ersetzt werden. Eine Beteiligung des Kreises Ostholstein sollte geprüft werden.
d) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem bereits tätigen Architekten die von der Bauverwaltung aufgezeigte „kleine Sanierungslösung“ aufzugreifen und umzusetzen
e) Für die Sanierung sowie die Neu- und Anbauten der Schulen (ohne Aula) werden in den nächsten 5 Jahren Haushaltsmittel von bis zu 15 Mio. € zur Verfügung gestellt.
f) Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD-Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Haushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 d) Vorbericht zum Haushalt 2017 e) Haushaltssatzung 2017 f) Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2016/116 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/093 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der "Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein - KDO" | VO/2016/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Satzung für Sondervermögen der Stadt Oldenburg in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein | VO/2016/103 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2016/113 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten: hier: Kauf eines Grundstücks Rehkamp - Göhler Chaussee | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||