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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2016  
SI/18/079  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Jahresabschluss für das Jahr 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2016/077  
Ö 7  
Zukunft des Schulstandortes Oldenburg in Holstein sowie der Aula hier: Neubau oder Sanierung und ggf. Erweiterung
VO/2016/123  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

(mehrheitliches Ergebnis der Arbeitsgruppe)

 

Die Gebäude der städtischen Schulen werden saniert und nicht neu errichtet. Die Architektenleistungen für diese Sanierung sind auszuschreiben und entsprechend des Ergebnisses dieser Ausschreibung zu vergeben.

 

Die Turnhalle an der Grundschule am Wasserquell soll bestehen bleiben, die Turnhalle am Gymnasium durch einen Neubau ersetzt werden.

 

Die Grundschule am Wasserquell wird außerdem durch ein zusätzliches Gebäude oder durch eine Aufstockung erweitert.

 

r die Sanierung der drei bestehenden Schulen werden in den nächsten 5 Jahren Haushaltsmittel bis maximal            Mio. € zur Verfügung gestellt.

 

Eine Sanierung der Aula am Gymnasium wird nicht als zielführend angesehen.

 

   
    08.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

  1. Die Grundschule am Wasserquell wir durch Errichtung eines Anbaus, eines neuen Gebäudes oder einer Aufstockung um ca. 500 m² erweitert. Die Architektenleistungen hierfür sind auszuschreiben und entsprechend des Ergebnisses dieser Ausschreibung zu vergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Bau sind in den Haushalt 2017 in Höhe von bis zu 800.000,00 € einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür

        4 Stimmen dagegen

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Sanierung aller drei Schulen in Teilschritten jeweils eine Prioritätenliste zu erstellen und dem Ausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür

         4 Stimmen dagegen

 

  1. Die Turnhalle an der Grundschule am Wasserquell soll bestehen bleiben, die Turnhalle am Gymnasium durch einen Neubau ersetzt werden. Eine Beteiligung des Kreises Ostholstein sollte geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür

         4 Stimmen dagegen

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem bereits tätigen Architekten die von der Bauverwaltung aufgezeigte „kleine Sanierungslösung“ aufzugreifen und umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür

         4 Stimmen dagegen

 

  1. r die Sanierung sowie die Neu- und Anbauten der Schulen (ohne Aula) werden in den nächsten 5 Jahren Haushaltsmittel von bis zu 15 Mio. € zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür

         4 Stimmen dagegen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmen dafür

 

 

Stimmen dagegen

 

 

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    19.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)      Die Grundschule am Wasserquell wir durch Errichtung eines Anbaus, eines neuen Gebäudes oder einer Aufstockung um ca. 500 m² erweitert. Die Architektenleistungen hierfür sind auszuschreiben und entsprechend des Ergebnisses dieser Ausschreibung zu vergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Bau sind in den Haushalt 2017 in Höhe von bis zu 800.000,00 € einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

b)      Die Verwaltung wird beauftragt, für die Sanierung aller drei Schulen in Teilschritten jeweils eine Prioritätenliste zu erstellen und dem Ausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

c)      Die Turnhalle an der Grundschule am Wasserquell soll bestehen bleiben, die Turnhalle am Gymnasium durch einen Neubau ersetzt werden. Eine Beteiligung des Kreises Ostholstein sollte geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

d)      Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem bereits tätigen Architekten die von der Bauverwaltung aufgezeigte „kleine Sanierungslösung“ aufzugreifen und umzusetzen

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

e)      r die Sanierung sowie die Neu- und Anbauten der Schulen (ohne Aula) werden in den nächsten 5 Jahren Haushaltsmittel von bis zu 15 Mio. € zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

f)        Sollte die Kostenermittlung der beauftragten Architekten für die zwingend notwendigen Sanierungsarbeiten an den drei Schulen und für den Erweiterungsbau an der Grundschule ein Kostenvolumen ergeben, dass über dem beschlossenen finanziellen Rahmen liegt und sich der Kostenschätzung des VBD-Gutachtens für die Bestandssanierung nähert, so findet eine erneute Beratung statt.

Es ist dann zu prüfen, ob Neubau mit ÖPP Modell eine wirtschaftlichere Variante ist.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Stimmen dafür

 

11

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

Ö 8  
Haushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 d) Vorbericht zum Haushalt 2017 e) Haushaltssatzung 2017 f) Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2016/116  
Ö 9  
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/093  
Ö 10  
2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der "Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein - KDO"  
Enthält Anlagen
VO/2016/099  
Ö 11  
Satzung für Sondervermögen der Stadt Oldenburg in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/103  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/113  
Ö 13  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten: hier: Kauf eines Grundstücks Rehkamp - Göhler Chaussee      
N 15     Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell      
N 16     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 17  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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