Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2016 | SI/18/079 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Jahresabschluss für das Jahr 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2016/077 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zukunft des Schulstandortes Oldenburg in Holstein sowie der Aula hier: Neubau oder Sanierung und ggf. Erweiterung |  |
VO/2016/123 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 d) Vorbericht zum Haushalt 2017 e) Haushaltssatzung 2017 f) Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2016/116 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2017, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 19.451.600 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.851.500 € und das Jahresergebnis auf 600.100 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2017, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf18.780.400 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf17.336.900 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf6.379.300 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf7.822.800 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2017 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 34,62 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,90 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,52 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2017 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2017der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.478.600 € Aufwendungen in Höhe von 3.867.900 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von388.900 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.317.900 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.967.700 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.355.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.705.900 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf883.100 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 19.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2017, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 19.451.600 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.851.500 € und das Jahresergebnis auf 600.100 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2017, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf18.780.400 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf17.336.900 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf6.379.300 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf7.822.800 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2017 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 34,62 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,90 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,52 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2017 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2017der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.478.600 € Aufwendungen in Höhe von 3.867.900 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von388.900 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.317.900 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.967.700 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.355.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.705.900 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf883.100 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| Ö 9 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/093 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der "Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein - KDO" | VO/2016/099 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung für Sondervermögen der Stadt Oldenburg in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein | VO/2016/103 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2016/113 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten: hier: Kauf eines Grundstücks Rehkamp - Göhler Chaussee | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||