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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Wagrienschule
Ort: Hoheluftstraße 13, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2019      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2019/043  
Ö 7  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
 VO/2019/050  
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
 VO/2019/051  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
 VO/2019/058  
Ö 10  
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
 VO/2019/046  
Ö 11  
Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses bzw. des Verwaltungstraktes der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Vergabe des Architektenauftrages  
VO/2019/059  
Ö 12  
Kanalsanierung Teilbereich Heiligenhafener Chaussee, Teilbereich Burgtorstraße, RRB Freizeitpark  
Enthält Anlagen
 VO/2019/065  
Ö 13  
Verlegung des Bahnhaltepunktes; hier: Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung  
Enthält Anlagen
 VO/2019/056  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion auf Ergänzung der Ortseingangsschilder  
Enthält Anlagen
 VO/2019/049  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Ortseingangsschilder der Stadt Oldenburg in Holstein werden mit der plattdeutschen Bezeichnung „Ollnborg in Holsteen“ ergänzt. 

   
    25.04.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 6 - (offen)
   

 

Beschluss:

  
Die Ortseingangsschilder der Stadt Oldenburg in Holstein werden mit der plattdeutschen Bezeichnung ergänzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 
   
    27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

Die Ortseingangsschilder der Stadt Oldenburg in Holstein werden mit der plattdeutschen Bezeichnung „Ollnborg in Holsteen“ ergänzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

15

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

3

Stimmenthaltungen

  
 

 
Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 16     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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