Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2019 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2019/043 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 | VO/2019/050 | ||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/051 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2016 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2016 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 47.493.597,88 EUR Aufwendungen: 19.323.336,86 EUR Erträge: 21.977.027,09 EUR Jahresüberschuss: 2.653.690,23 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.995.255,81 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 658.434,42 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| 20.06.2019 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2016 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2016 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 47.493.597,88 EUR Aufwendungen: 19.323.336,86 EUR Erträge: 21.977.027,09 EUR Jahresüberschuss: 2.653.690,23 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.995.255,81 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 658.434,42 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| 27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Bilanzsumme: 47.493.597,88 EUR Aufwendungen: 19.323.336,86 EUR Erträge: 21.977.027,09 EUR Jahresüberschuss: 2.653.690,23 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 1.995.255,81 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 658.434,42 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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| Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/058 | ||||||||||||
| Ö 10 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2019/046 | ||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses bzw. des Verwaltungstraktes der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Vergabe des Architektenauftrages | VO/2019/059 | ||||||||||||
| Ö 12 | Kanalsanierung Teilbereich Heiligenhafener Chaussee, Teilbereich Burgtorstraße, RRB Freizeitpark | VO/2019/065 | ||||||||||||
| Ö 13 | Verlegung des Bahnhaltepunktes; hier: Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung | VO/2019/056 | ||||||||||||
| Ö 14 | Antrag der CDU Fraktion auf Ergänzung der Ortseingangsschilder | VO/2019/049 | ||||||||||||
| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 16 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||