Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2019 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2019/043 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 | VO/2019/050 | ||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/051 | ||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/058 | ||||||||||||
| Ö 10 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2019/046 | ||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses bzw. des Verwaltungstraktes der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Vergabe des Architektenauftrages | VO/2019/059 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Auftrag für die Architektenleistung zur Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltmittel stufenweise an das Architekturbüro E. Schneekloth Partner + Partner aus Lütjenburg erteilt.
Der Bürgermeister wird zudem ermächtigt, eventuell noch anfallende Fachplanerleistungen die zur Abarbeitung des Projektes erforderlich sind, zu beauftragen, nachdem auch hierzu die wirtschaftlichsten Bewerber ausgewählt wurden.
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| 13.06.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | ||||||||||||||
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Beschluss:
Der Auftrag für die Architektenleistung zur Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltmittel stufenweise an das Architekturbüro E. Schneekloth Partner + Partner aus Lütjenburg erteilt.
Der Bürgermeister wird zudem ermächtigt, eventuell noch anfallende Fachplanerleistungen die zur Abarbeitung des Projektes erforderlich sind, zu beauftragen, nachdem auch hierzu die wirtschaftlichsten Bewerber ausgewählt wurden.
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| 27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Der Auftrag für die Architektenleistung zur Sanierung und gegebenenfalls Erweiterung des Rathauses wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel stufenweise an das Architektenbüro E. Schneekloth Partner + Partner aus Lütjenburg erteilt.
Der Bürgermeister wird zudem ermächtigt, eventuell noch anfallende Fachplanerleistungen die zur Abarbeitung des Projektes erforderlich sind, zu beauftragen, nachdem auch hierzu die wirtschaftlichsten Bewerber ausgewählt wurden.
Zum Tagesordnungspunkt 12 nimmt Herr Ewers wieder an der Sitzung teil.
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| Ö 12 | Kanalsanierung Teilbereich Heiligenhafener Chaussee, Teilbereich Burgtorstraße, RRB Freizeitpark | VO/2019/065 | ||||||||||||
| Ö 13 | Verlegung des Bahnhaltepunktes; hier: Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung | VO/2019/056 | ||||||||||||
| Ö 14 | Antrag der CDU Fraktion auf Ergänzung der Ortseingangsschilder | VO/2019/049 | ||||||||||||
| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 16 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||