Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2019/043 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 | VO/2019/050 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/051 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/058 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2019/046 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses bzw. des Verwaltungstraktes der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Vergabe des Architektenauftrages | VO/2019/059 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Kanalsanierung Teilbereich Heiligenhafener Chaussee, Teilbereich Burgtorstraße, RRB Freizeitpark | VO/2019/065 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verlegung des Bahnhaltepunktes; hier: Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung | VO/2019/056 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.06.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Zur Umsetzung des vorangegangenen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zur Verlegung des Bahnhaltepunktes wird die erbetene Kostenübernahmeerklärung abgegeben.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
| 27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Zur Umsetzung des vorangegangenen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zur Verlegung des Bahnhaltepunktes wird die erbetene Kostenübernahmeerklärung abgegeben.
Der Bürgermeister schlägt vor, ihn zu beauftragen, über ein Büro einen Kostenvergleich einzuholen. Es folgt ein ausführlicher Meinungsaustausch. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung wird anschließend weiter diskutiert. Herr Dr. Andrees beantragt weitergehend zum Antrag des Bürgermeisters folgenden Beschluss:
Der Bürgermeister wird angewiesen die Umsetzung des Top 13 gefassten Beschlusses bis zum Vorliegen der Kostengegenüberstellung zurückzustellen.
Anschließend wird folgender Beschluss gefasst:
Der Bürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den Fraktionen und Wählergemeinschaften von einem Ingenieurbüro einen Kostenvergleich der auf die Stadt entfallenden Kostenanteile zwischen den beiden in der Diskussion befindlichen Haltepunkten einzuholen.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag der CDU Fraktion auf Ergänzung der Ortseingangsschilder | VO/2019/049 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||