Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten Sitzung | VO/2022/030 | ||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.01.2022 | SI/19/785 | ||||||||||||
| Ö 6 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2022/028 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | VO/2022/040 | ||||||||||||
| Ö 8 | Vollausbau Burgtorstraße ab der Einmündungen Langer Segen bis über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme | VO/2022/031 | ||||||||||||
| Ö 9 | Kanal- und Straßenbau Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße und Heiligenhafener Chaussee 3. BA hier: Erneute Vorstellung der geplanten Ausbau-Baumaßnahmen | VO/2022/039 | ||||||||||||
| Ö 10 | Widmung der neu gebauten Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/033 | ||||||||||||
| Ö 11 | Namensgebung für die neue Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/034 | ||||||||||||
| Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.20222 hier: Erstellung automatischer Toilettenanlagen im Stadtgebiet | VO/2022/032 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:ergibt sich aus der Beratung |
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| 24.02.2022 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | ||||||||||||||
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Beschluss:
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| 03.03.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Für die Erstellung von Toilettenanlagen an bis zu drei Standorten im Bereich der Innenstadt und des Freizeitparks werden entsprechende Standorte verifiziert und mögliche Kostenrahmen für die Anschaffung und Unterhaltung ermittelt. Unterschiedliche Finanzierungsformen (Anschaffung bzw. Leasing) sind zu prüfen. Eine Realisierung im Bereich Stadtmarktzentrum / Schauenburger Platz ist mit höchster Priorität anzugehen.
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| Ö 13 | Vermarktung Erweiterung Gewerbegebiet Ringstraße | VO/2022/008 | ||||||||||||
| Ö 14 | Sonderprogramm "Stadt und Land" Hier: Förderantrag für eine Fahrradgarage und Fahrradbügel | VO/2022/036 | ||||||||||||
| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 16 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Vergabe der Gewerbebauplätze in der Erweiterung der Ringstraße | |||||||||||||
| N 18 | Interkommunales Gewerbegebiet "Unternehmenspark im Hansebelt" | |||||||||||||
| N 19 | Städtebauförderung Hier: Entwurf des Gestaltungsleitfades für den öffentlichen Bereich- Erste Vorstellung | |||||||||||||
| N 20 | Städtebau Hier: Nicht öffentlicher Bericht zu verschiedenen städtebaulich relevanten Themen | |||||||||||||
| N 21 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||