Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten Sitzung | VO/2022/030 | ||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.01.2022 | SI/19/785 | ||||||||||||
| Ö 6 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2022/028 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | VO/2022/040 | ||||||||||||
| Ö 8 | Vollausbau Burgtorstraße ab der Einmündungen Langer Segen bis über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme | VO/2022/031 | ||||||||||||
| Ö 9 | Kanal- und Straßenbau Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße und Heiligenhafener Chaussee 3. BA hier: Erneute Vorstellung der geplanten Ausbau-Baumaßnahmen | VO/2022/039 | ||||||||||||
| Ö 10 | Widmung der neu gebauten Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/033 | ||||||||||||
| Ö 11 | Namensgebung für die neue Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/034 | ||||||||||||
| Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.20222 hier: Erstellung automatischer Toilettenanlagen im Stadtgebiet | VO/2022/032 | ||||||||||||
| Ö 13 | Vermarktung Erweiterung Gewerbegebiet Ringstraße | VO/2022/008 | ||||||||||||
| Ö 14 | Sonderprogramm "Stadt und Land" Hier: Förderantrag für eine Fahrradgarage und Fahrradbügel | VO/2022/036 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt für eine Fahrradabstellanlage und eine Anzahl von …. Fahrradbügeln Angebote einzuholen und einen Förderantrag zu stellen.
Fahrradbügel sollen an den Standorten……….. geplant und beantragt werden.
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| 24.02.2022 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt für eine Fahrradabstellanlage die Kosten festzustellen und entsprechende Angebote einzuholen. Mit diesen Informationen soll eine Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt und Bauen erfolgen, so dass eine Antragstellung zum 30.06.2022 noch gegebenenfalls möglich ist.
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| 03.03.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
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| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 16 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Vergabe der Gewerbebauplätze in der Erweiterung der Ringstraße | |||||||||||||
| N 18 | Interkommunales Gewerbegebiet "Unternehmenspark im Hansebelt" | |||||||||||||
| N 19 | Städtebauförderung Hier: Entwurf des Gestaltungsleitfades für den öffentlichen Bereich- Erste Vorstellung | |||||||||||||
| N 20 | Städtebau Hier: Nicht öffentlicher Bericht zu verschiedenen städtebaulich relevanten Themen | |||||||||||||
| N 21 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||