Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten Sitzung | VO/2022/030 | ||||||||||||
Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.01.2022 | SI/19/785 | ||||||||||||
Ö 6 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2022/028 | ||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | VO/2022/040 | ||||||||||||
Ö 8 | Vollausbau Burgtorstraße ab der Einmündungen Langer Segen bis über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme | VO/2022/031 | ||||||||||||
Ö 9 | Kanal- und Straßenbau Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße und Heiligenhafener Chaussee 3. BA hier: Erneute Vorstellung der geplanten Ausbau-Baumaßnahmen | VO/2022/039 | ||||||||||||
Ö 10 | Widmung der neu gebauten Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/033 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die vorgenannte Straße wird gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in der Fassung vom 25.11.2003 dem öffentlichen Verkehr gewidmet und ist gemäß § 3 StrWG in die Straßengruppe 3 a einzugruppieren.
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03.03.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
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28.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die Straße Wiesenkamp wird gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in der Fassung vom 25.11.2003 dem öffentlichen Verkehr gewidmet und ist gemäß § 3 StrWG in die Straßengruppe 3 a einzugruppieren.
Stadtverordneter Junkersdorf ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend. |
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Ö 11 | Namensgebung für die neue Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/034 | ||||||||||||
Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.20222 hier: Erstellung automatischer Toilettenanlagen im Stadtgebiet | VO/2022/032 | ||||||||||||
Ö 13 | Vermarktung Erweiterung Gewerbegebiet Ringstraße | VO/2022/008 | ||||||||||||
Ö 14 | Sonderprogramm "Stadt und Land" Hier: Förderantrag für eine Fahrradgarage und Fahrradbügel | VO/2022/036 | ||||||||||||
Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 16 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Vergabe der Gewerbebauplätze in der Erweiterung der Ringstraße | |||||||||||||
N 18 | Interkommunales Gewerbegebiet "Unternehmenspark im Hansebelt" | |||||||||||||
N 19 | Städtebauförderung Hier: Entwurf des Gestaltungsleitfades für den öffentlichen Bereich- Erste Vorstellung | |||||||||||||
N 20 | Städtebau Hier: Nicht öffentlicher Bericht zu verschiedenen städtebaulich relevanten Themen | |||||||||||||
N 21 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||