Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten Sitzung | VO/2022/030 | ||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.01.2022 | SI/19/785 | ||||||||||||
| Ö 6 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2022/028 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss | VO/2022/040 | ||||||||||||
| Ö 8 | Vollausbau Burgtorstraße ab der Einmündungen Langer Segen bis über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme | VO/2022/031 | ||||||||||||
| Ö 9 | Kanal- und Straßenbau Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße und Heiligenhafener Chaussee 3. BA hier: Erneute Vorstellung der geplanten Ausbau-Baumaßnahmen | VO/2022/039 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen nimmt den geschilderten Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt den vorgestellten Ausbauvarianten zu. Die fehlenden Mittel sollen im Haushalt 2023 bereitgestellt werden.
Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den betroffenen Anliegern eine Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbauentwurf durchzuführen.
Erst nach Durchführung der Informationsveranstaltung und einer evtl. erforderlichen Überarbeitung der Planunterlagen soll dem Ausschuss für Umwelt und Bauwesen das endgültige Bauprogramm zur Beschlussfassung vorgelegt werden. |
||||||||||||||
| 03.03.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den betroffenen Anliegern eine Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbauentwurf durchzuführen.
Erst nach Durchführung der Informationsveranstaltung und einer evtl. erforderlichen Überarbeitung der Planunterlagen soll dem Ausschuss für Umwelt und Bauwesen das endgültige Bauprogramm zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
|
||||||||||||||
| Ö 10 | Widmung der neu gebauten Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/033 | ||||||||||||
| Ö 11 | Namensgebung für die neue Straße im Gewerbegebiet | VO/2022/034 | ||||||||||||
| Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.20222 hier: Erstellung automatischer Toilettenanlagen im Stadtgebiet | VO/2022/032 | ||||||||||||
| Ö 13 | Vermarktung Erweiterung Gewerbegebiet Ringstraße | VO/2022/008 | ||||||||||||
| Ö 14 | Sonderprogramm "Stadt und Land" Hier: Förderantrag für eine Fahrradgarage und Fahrradbügel | VO/2022/036 | ||||||||||||
| Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 16 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Vergabe der Gewerbebauplätze in der Erweiterung der Ringstraße | |||||||||||||
| N 18 | Interkommunales Gewerbegebiet "Unternehmenspark im Hansebelt" | |||||||||||||
| N 19 | Städtebauförderung Hier: Entwurf des Gestaltungsleitfades für den öffentlichen Bereich- Erste Vorstellung | |||||||||||||
| N 20 | Städtebau Hier: Nicht öffentlicher Bericht zu verschiedenen städtebaulich relevanten Themen | |||||||||||||
| N 21 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 22 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||