Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014 | SI/18/013 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die 2013 entgegengenommenen Spenden | VO/2014/041 | ||||||||||||
Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014; Übersicht über die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen | VO/2014/042 | ||||||||||||
Ö 8 | Neukonzeption der Offenen Ganztagsschule | VO/2014/077 | ||||||||||||
Ö 9 | Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/040 | ||||||||||||
Ö 10 | Jahresabschluss für das Jahr 2013 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2014/075 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der wetreu Norddeutsche Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH, Kiel, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2013 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.700.734,13 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 mit Erträgen in Höhe von 3.121.589,72 €, Aufwendungen in Höhe von 3.187.331,99 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 65.742,27 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c)Der Jahresfehlbetrag 2013 in Höhe von 65.742,27 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen: - der Jahresfehlbetrag für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 126.029,59 € ist auf neue Rechnung 2014 vorzutragen, - vom Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 51.733,21 € sind 32.255,88 € zum Ausgleich der vorgetragenen Jahresergebnisse zu verwenden und 19.477,33 € der Rückstellung für Gebührenausgleich zuzuführen, - der Jahresüberschuss für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 5.360,88 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisses vorzutragen, - der Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 3.193,23 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisse vorzutragen.
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03.12.2014 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der wetreu Norddeutsche Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH, Kiel, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2013 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.700.734,13 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 mit Erträgen in Höhe von 3.121.589,72 €, Aufwendungen in Höhe von 3.187.331,99 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 65.742,27 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresfehlbetrag 2013 in Höhe von 65.742,27 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresfehlbetrag für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 126.029,59 € ist auf neue Rechnung 2014 vorzutragen, - vom Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 51.733,21 € sind 32.255,88 € zum Ausgleich der vorgetragenen Jahresergebnisse zu verwenden und 19.477,33 € der Rückstellung für Gebührenausgleich zuzuführen, - der Jahresüberschuss für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 5.360,88 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisses vorzutragen, - der Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 3.193,23 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisse vorzutragen.
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18.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der wetreu Norddeutsche Treuhand- und Revisionsgesellschaft mbH, Kiel, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2013 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.700.734,13 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 mit Erträgen in Höhe von 3.121.589,72 €, Aufwendungen in Höhe von 3.187.331,99 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 65.742,27 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c)Der Jahresfehlbetrag 2013 in Höhe von 65.742,27 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen: - der Jahresfehlbetrag für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 126.029,59 € ist auf neue Rechnung 2014 vorzutragen, - vom Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 51.733,21 € sind 32.255,88 € zum Ausgleich der vorgetragenen Jahresergebnisse zu verwenden und 19.477,33 € der Rückstellung für Gebührenausgleich zuzuführen, - der Jahresüberschuss für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 5.360,88 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisses vorzutragen, der Jahresüberschuss für den Bauhof in Höhe von 3.193,23 € ist auf neue Rechnung 2014 zur Verringerung des vorgetragenen negativen Jahresergebnisse vorzutragen.
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Ö 11 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/079 | ||||||||||||
Ö 12 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/086 | ||||||||||||
Ö 13 | Haushalt 2015 a) Ergebnisplan 2015 b) Finanzplan 2015 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 d) Vorbericht zum Haushalt 2015 e) Haushaltssatzung 2015 f) Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/097 | ||||||||||||
Ö 14 | Bauvorhaben Langer Segen hier: Erneute Änderung des Bauprogramms | VO/2014/054 | ||||||||||||
Ö 15 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2014/093 | ||||||||||||
Ö 16 | Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010 | VO/2014/084-1 | ||||||||||||
Ö 17 | Resolution gegen ein mögliches Atommüll-Endlager in Rödbyhavn | |||||||||||||
Ö 18 | Neubesetzung der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein | |||||||||||||
Ö 19 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||