Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014 | SI/18/013 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die 2013 entgegengenommenen Spenden | VO/2014/041 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014; Übersicht über die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen | VO/2014/042 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Neukonzeption der Offenen Ganztagsschule | VO/2014/077 | ||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Es wird beschlossen, dass mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e. V., ab dem 01.08.2015 ein neuer Vertrag über den Betrieb eines Offenen Ganztagsangebotes in der Wagrienschule geschlossen wird, nach dem die Stadt einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 34.363,90 € zahlt und den Stadtjugendpfleger mit 8 Wochenstunden in die OGS einbringt..
Folgende Punkte sollen vertraglich festgelegt werden:
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03.12.2014 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||||||
18.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e. V., wird ein neuer, ab dem 01.08.2015 gültiger Vertrag über den Betrieb eines Offenen Ganztagsangebotes in der Wagrienschule abgeschlossen.
Folgende Punkte sollen vertraglich festgelegt werden:
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Ö 9 | Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/040 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Jahresabschluss für das Jahr 2013 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2014/075 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/079 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/086 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Haushalt 2015 a) Ergebnisplan 2015 b) Finanzplan 2015 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 d) Vorbericht zum Haushalt 2015 e) Haushaltssatzung 2015 f) Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/097 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bauvorhaben Langer Segen hier: Erneute Änderung des Bauprogramms | VO/2014/054 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2014/093 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010 | VO/2014/084-1 | ||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Resolution gegen ein mögliches Atommüll-Endlager in Rödbyhavn | |||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Neubesetzung der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein | |||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||