Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014 | SI/18/013 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die 2013 entgegengenommenen Spenden | VO/2014/041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014; Übersicht über die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen | VO/2014/042 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Neukonzeption der Offenen Ganztagsschule | VO/2014/077 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erlass einer 10. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/040 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Jahresabschluss für das Jahr 2013 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2014/075 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/079 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/086 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushalt 2015 a) Ergebnisplan 2015 b) Finanzplan 2015 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 d) Vorbericht zum Haushalt 2015 e) Haushaltssatzung 2015 f) Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/097 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2015, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 17.690.600 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 17.273.200 € und das Jahresergebnis auf 417.400 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2015, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf16.972.800 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf15.788.000 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf2.157.800 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf3.277.900 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2015, der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 33,06 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,13 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 47,19 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2015 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2015 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2015 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.435.000 € Aufwendungen in Höhe von 3.454.200 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von19.200 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.205.200 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.698.100 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.359.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.930.700 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf3.236.700 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 18.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2015, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 17.690.600 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 17.273.200 € und das Jahresergebnis auf 417.400 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2015, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf16.972.800 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf15.788.000 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf2.157.800 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf3.277.900 € festgesetzt wird
c) den Stellenplan 2015, der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 33,06 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,13 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 47,19 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2015 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2015 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2015 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von3.435.000 € Aufwendungen in Höhe von 3.454.200 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von19.200 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.205.200 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.698.100 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.359.700 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.930.700 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf3.236.700 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| Ö 14 | Bauvorhaben Langer Segen hier: Erneute Änderung des Bauprogramms | VO/2014/054 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB | VO/2014/093 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2010 | VO/2014/084-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Resolution gegen ein mögliches Atommüll-Endlager in Rödbyhavn | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Neubesetzung der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||