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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.12.2014  
SI/18/013  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Vergünstigungen bei der Niederschlagswassergebühr für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
VO/2014/089  
Ö 7  
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2015/007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:      Stimmen dafür

Stimmen dagegen

Stimmenthaltung(en)

   
    09.02.2015 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen


 

 

   
    17.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen


 

   
    26.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 8  
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2015/013  
Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/2015/017  
Ö 10  
Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2015/018  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 5 - 2. Änderung und Erweiterung hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015/038  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 11 - 1. Teilaufhebung hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2015/039  
Ö 13  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
               

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