Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.12.2014 | SI/18/013 | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Vergünstigungen bei der Niederschlagswassergebühr für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen | VO/2014/089 | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates | VO/2015/007 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates | VO/2015/013 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2015/017 | ||||||||||||||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2015/018 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 5 - 2. Änderung und Erweiterung hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2015/038 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen, die dieser in seiner öffentlichen Sitzung am 11.03.2015 zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen der Träger öffentlicher Belange gefasst hat. Diese Beschlüsse werden seitens der Stadtverordnetenversammlung inhaltlich übernommen und abschließend zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erhoben.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Anregungen und Hinweise abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die folgende Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein:
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
4. Die Begründung wird gebilligt.
5. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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| 26.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen, die dieser in seiner öffentlichen Sitzung am 11.03.2015 zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen der Träger öffentlicher Belange gefasst hat. Diese Beschlüsse werden seitens der Stadtverordnetenversammlung inhaltlich übernommen und abschließend zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erhoben.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Anregungen und Hinweise abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Stadtverordnetenversammlung die folgende Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein:
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
4. Die Begründung wird gebilligt.
5. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Die Stadtverordnete Frau Drews-Jacobsen betritt wieder den Sitzungssaal.
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| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 11 - 1. Teilaufhebung hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2015/039 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||