Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.12.2014 | SI/18/013 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 6 | Vergünstigungen bei der Niederschlagswassergebühr für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen | VO/2014/089 | ||||||||||||
Ö 7 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates | VO/2015/007 | ||||||||||||
Ö 8 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates | VO/2015/013 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.
Abstimmungsergebnis:Stimmen dafür Stimmen dagegen Stimmenthaltung(en)
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09.02.2015 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
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17.03.2015 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Die 1. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.
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26.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates wird gemäß Anlage beschlossen.
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Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2015/017 | ||||||||||||
Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2015/018 | ||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 5 - 2. Änderung und Erweiterung hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2015/038 | ||||||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 11 - 1. Teilaufhebung hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2015/039 | ||||||||||||
Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||