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Tagesordnung - 06. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 06. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfahrtsicht Mühlenkamp      
Ö 3.2  
Nachnutzung Hotel Günther      
Ö 3.3  
Papiervorlagen      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.01.2019 und 31.01.2019  
SI/19/304  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/030  
Ö 6  
Antrag der der Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf Planung eines Nachbaus der ersten christlichen Kirche
Enthält Anlagen
VO/2019/009  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein erklärt sich damit einverstanden, dass die Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf dem Gelände des Wallmuseums einen Nachbau der ersten christlichen Kirche plant, dafür einen Bauantrag stellt und ggflls. auch errichtet. Standort und weitere Details sind mit dem Museum und der Bauverwaltung abzustimmen.

 

Soweit erforderlich soll hierfür auch der B-Plan geändert werden. Die grundsätzliche Bereitschaft hierzu sollte bereits heute signalisiert werden.

 

Von Seiten der Stadt werden für das Vorhaben keine Kosten übernommen. Diese sind aus Mitteln der Stiftung bzw. Fördermitteln und Spenden zu finanzieren.

 

   
    21.02.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

a)

Die Stadt Oldenburg in Holstein erklärt sich damit einverstanden, dass die Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf dem Gelände des Wallmuseums einen Nachbau der ersten christlichen Kirche plant, dafür einen Bauantrag stellt und ggfls. auch errichtet. Standort und weitere Details sind mit dem Museum und der Bauverwaltung abzustimmen.

 

Soweit erforderlich soll hierfür auch der B-Plan geändert werden. Die grundsätzliche Bereitschaft hierzu sollte bereits heute signalisiert werden.

 

b)

Von Seiten der Stadt werden für das Vorhaben keine Kosten übernommen. Diese sind aus Mitteln der Stiftung bzw. Fördermitteln und Spenden zu finanzieren.

 

c)

Die Kosten für einen noch zu erstellenden Bauleitplan werden seitens der Stadt Oldenburg in Holstein getragen.

 

  a)

Abstimmungsergebnis:

 

9 Stimmen dafür

 

 

0 Stimmen dagegen

 

 

0 Stimmenthaltungen

 

 

  b)

Abstimmungsergebnis:

 

5 Stimmen dafür

 

 

3 Stimmen dagegen

 

 

1 Stimmenthaltungen

 

 

  c)

Abstimmungsergebnis:

 

3 Stimmen dafür

 

 

5 Stimmen dagegen

 

 

1 Stimmenthaltungen

 

 

   
    07.03.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 
Die Stadt Oldenburg in Holstein erklärt sich damit einverstanden, dass die Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf dem Gelände des Wallmuseums einen Nachbau der ersten christlichen Kirche plant, dafür einen Bauantrag stellt und ggflls. auch errichtet. Standort und weitere Details sind mit dem Museum und der Bauverwaltung abzustimmen.

 

Soweit erforderlich soll hierfür auch der B-Plan geändert werden. Die grundsätzliche Bereitschaft hierzu sollte bereits heute signalisiert werden.

 

Von Seiten der Stadt werden für das Vorhaben keine Kosten übernommen. Diese sind aus Mitteln der Stiftung bzw. Fördermitteln und Spenden zu finanzieren. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    28.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein erklärt sich damit einverstanden, dass die Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf dem Gelände des Wallmuseums einen Nachbau der ersten christlichen Kirche plant, dafür einen Bauantrag stellt und ggfls. auch errichtet. Standort und weitere Details sind mit dem Museum und der Bauverwaltung abzustimmen.

 

Soweit erforderlich soll hierfür auch der B-Plan geändert werden. Die grundsätzliche Bereitschaft hierzu sollte bereits heute signalisiert werden.

 

Von Seiten der Stadt werden für das Vorhaben keine Kosten übernommen. Diese sind aus Mitteln der Stiftung bzw. Fördermitteln und Spenden zu finanzieren. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

Ö 7  
Städtebauförderung hier: Maßnahmen und Projekte, die im Jahr 2019 begonnen werden sollen  
Enthält Anlagen
VO/2019/021  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" Hier: Beschlussfassung über die Sanierungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2019/035  
Ö 9  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" hier: Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet  
Enthält Anlagen
VO/2019/036  
Ö 10  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/032  
Ö 11  
Giddendorfer Weg; hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2019/003  
Ö 12  
Erneuerung der vorh. Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie Ausbau der Fahrbahn einschließlich der Gehwege in der Carl- Maria-von Weber-Straße  
Enthält Anlagen
VO/2019/034  
Ö 13  
Ausbau und Neubau eines Gehweges Platanenalllee  
Enthält Anlagen
VO/2019/033  
Ö 14  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 - Entwurf 2018  
Enthält Anlagen
VO/2019/029  
Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15.1  
Neuer Bahnhaltepunkt      
Ö 15.2  
Baumpflege      
Ö 15.3  
Glasfaserausbau      
Ö 15.4  
Kappung von Weiden      
N 16     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 17     Bebauung einer Freifläche an der Eichenallee hier: städtebauliche Aspekte      
N 18     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 19  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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