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Tagesordnung - 06. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 06. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfahrtsicht Mühlenkamp      
Ö 3.2  
Nachnutzung Hotel Günther      
Ö 3.3  
Papiervorlagen      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.01.2019 und 31.01.2019  
SI/19/304  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/030  
Ö 6  
Antrag der der Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf Planung eines Nachbaus der ersten christlichen Kirche
Enthält Anlagen
VO/2019/009  
Ö 7  
Städtebauförderung hier: Maßnahmen und Projekte, die im Jahr 2019 begonnen werden sollen  
Enthält Anlagen
VO/2019/021  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" Hier: Beschlussfassung über die Sanierungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2019/035  
Ö 9  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" hier: Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet  
Enthält Anlagen
VO/2019/036  
Ö 10  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/032  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1.

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des F-Planes abgegeben Stellungnahmen der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft.

 

Es werden sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2.

Der F-Plan wird beschlossen.

3.

Die Begründung wird gebilligt.

 

4.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

   
    07.03.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des F-Planes abgegeben Stellungnahmen der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft.

 

Es werdenmtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Der F-Plan wird beschlossen.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    28.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des F-Planes abgegeben Stellungnahmen der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft.

 

Es werdenmtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2.

Der F-Plan wird beschlossen.

3.

Die Begründung wird gebilligt.

 

4.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 17 (110 KB)      
Ö 11  
Giddendorfer Weg; hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2019/003  
Ö 12  
Erneuerung der vorh. Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie Ausbau der Fahrbahn einschließlich der Gehwege in der Carl- Maria-von Weber-Straße  
Enthält Anlagen
VO/2019/034  
Ö 13  
Ausbau und Neubau eines Gehweges Platanenalllee  
Enthält Anlagen
VO/2019/033  
Ö 14  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 - Entwurf 2018  
Enthält Anlagen
VO/2019/029  
Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15.1  
Neuer Bahnhaltepunkt      
Ö 15.2  
Baumpflege      
Ö 15.3  
Glasfaserausbau      
Ö 15.4  
Kappung von Weiden      
N 16     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 17     Bebauung einer Freifläche an der Eichenallee hier: städtebauliche Aspekte      
N 18     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 19  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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