Tagesordnung - 06. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Anfahrtsicht Mühlenkamp | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Nachnutzung Hotel Günther | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Papiervorlagen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.01.2019 und 31.01.2019 | SI/19/304 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2019/030 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Antrag der der Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf Planung eines Nachbaus der ersten christlichen Kirche | VO/2019/009 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Städtebauförderung hier: Maßnahmen und Projekte, die im Jahr 2019 begonnen werden sollen | VO/2019/021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" Hier: Beschlussfassung über die Sanierungssatzung | VO/2019/035 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt" hier: Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet | VO/2019/036 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Abschließender Beschluss | VO/2019/032 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des F-Planes abgegeben Stellungnahmen der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft.
Es werden sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)
Der Bürgermeister wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Der F-Plan wird beschlossen. 3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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07.03.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Es werden sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)
Der Bürgermeister wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
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28.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des F-Planes abgegeben Stellungnahmen der Öffentlichkeit und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft.
Es werden sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)
Der Bürgermeister wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Der F-Plan wird beschlossen. 3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.b-planpool.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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Ö 11 | Giddendorfer Weg; hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2019/003 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Erneuerung der vorh. Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie Ausbau der Fahrbahn einschließlich der Gehwege in der Carl- Maria-von Weber-Straße | VO/2019/034 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Ausbau und Neubau eines Gehweges Platanenalllee | VO/2019/033 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 - Entwurf 2018 | VO/2019/029 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15.1 | Neuer Bahnhaltepunkt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15.2 | Baumpflege | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15.3 | Glasfaserausbau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15.4 | Kappung von Weiden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Bebauung einer Freifläche an der Eichenallee hier: städtebauliche Aspekte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||